Erneut Abwahlantrag gegen Potsdams Oberbürgermeister Schubert eingereicht / Foto: © POOL/AFP/Archiv
-
Drohne, Rot, Elfer-Drama: Arsenal blamiert sich bei Viertligist
-
Wahlergebnisse in Brasilien und Serbien prägen den politischen Wochenauftakt
-
Porsche verbessert Ergebnis trotz deutlich schwächerer Verkäufe
-
Trotz Füllkrug-Doppelpack: BVB besiegt Werder
-
Pistorius führt Politiker-Ranking an, AfD bleibt stärkste Partei
-
Regierungskreise: USA wollen Flávio Bolsonaro und seiner Familie Visa geben
-
Hubig sieht Klärungsbedarf bei Dobrindts Vergesellschaftungsgesetz
-
Regierungskreise: Trump will laxere Klimaauflagen für Öl- und Gassektor bei Methan
-
Podcast „Radio Migrant“ erzählt Arbeitsmigration aus Sicht der Betroffenen
-
Wahlprognosen in Israel: Opposition leicht vorne - aber ohne Mehrheit
-
Gericht lehnt vorzeitige Haftentlassung von Beate Zschäpe ab
-
Berliner SPD-Spitze will Mitgliederentscheid über Koalition mit Linken und Grünen
-
Zverev übersteht Krimi zum Auftakt - der Nummer eins ganz nah
-
Israels Linke sucht vor der Wahl nach Profil und Mehrheiten
-
Putin spricht mit iranischem Präsidenten über Iran-Krieg
-
Hessischer Jubel an der Elbe: Frankfurt stürmt ins Achtelfinale
-
Fünf mögliche Wege zu einer neuen israelischen Regierung
-
In Unterzahl: Baumgartner rettet Leipzig in Essen
-
Linken-Fraktionsspitze vertagt Entscheidung zu umstrittener Abgeordneter Emde
-
Rekordbeteiligung bei Israel-Wahl - Streit um Betrugsvorwürfe
-
Bitcoin fällt vor Fed-Entscheidung unter 80.000 Dollar
-
Brasiliens Präsident Lula wird 81 - und will 24 Stunden am Tag arbeiten
-
Region Ulm scheidet aus der engeren Endlagersuche aus
-
Prozess gegen früheren kremlnahen Aktivisten und heutigen Putin-Kritiker Remeslo begonnen
-
Fed entscheidet am Mittwoch über den US-Leitzins
-
Block-Prozess: Oberlandesgericht soll über beschlagnahmte Aufzeichnungen entscheiden
-
Huthis: Größte Ölraffinerie und Verteidigungsministerium in Saudi-Arabien angegriffen
-
Israel: Netanjahus Partei fordert länger geöffnete Wahllokale - Eisenkots Partei dagegen
-
Fünf Bundesländer scheiden aus der Suche nach einem Atommüllendlager aus
-
Trump will Kongresswahl-Ergebnisse akzeptieren - wenn sie "ehrlich" sind
-
Jay-Z gestaltet die Halbzeitshow des Super Bowl 2027
-
Parlamentswahl in Israel: Streit um Wahlbetrugsvorwürfe von Netanjahu
-
Trotz Negativserie: Carrick soll United-Coach bleiben
-
Netanjahus Likud-Partei beantragt verlängerte Öffnungszeiten von Wahllokalen
-
Harry Kane feiert seinen ersten Ballon d’Or
-
Anschlag bei Paris: Nationalversammlung hält Schweigeminute für Opfer ab
-
Dokumentarfilm „Naza“ untersucht den Begriff des Kollateralschadens
-
Grünen-Fraktion in Berlin bestätigt Graf und Jarasch als Vorsitzende
-
Suche nach Atom-Endlager konzentriert sich auf fünf Prozent der Bundesfläche
-
Kolomojskij warnt vor finanziellen Folgen eines Kriegsendes für die Ukraine
-
Urteil in NRW: Möbilierte Mikro-Apartments sind kein Ersatz für Mietwohnungen
-
Rechtsstreit zwischen Künast und Facebook: Karlsruhe wendet sich an EuGH
-
Studierendenliste gewinnt Parlamentswahl in Serbien klar
-
Airbus-Kredit: USA stellen Vereinbarung mit EU in Frage
-
Steinmeier wirbt für Zusammenarbeit mit China bei Entwicklung von E-Autos
-
Staatenlenker Finnlands und Norwegens telefonieren mit Putin - Waffenruhe in Oleschky
-
Audi-Auftritt bei Trump löst Debatte über Verantwortung von Konzernchefs aus
-
Rekordbeteiligung bei Parlamentswahl in Israel - Enges Rennen erwartet
-
Trump-Regierung geht zum dritten Mal gegen Ex-FBI-Chef Comey vor
-
Mao-Kommentar: China setzt Real-Spiele wegen Mbappé ab
Erneut Abwahlantrag gegen Potsdams Oberbürgermeister Schubert eingereicht
Ein Teil der Potsdamer Stadtverordneten hat einen neuen Anlauf für die Abwahl von Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) gestartet. Der Abwahlantrag sei am Dienstag im Büro der Stadtverordnetenversammlung eingegangen, teilte Schubert mit. Er soll in die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. Januar eingebracht werden.
Er bedaure dies, erklärte Schubert. "Ich hatte gehofft, dass wir nach der Einstellung des Ermittlungsverfahrens gemeinsam mit der Stadtverordnetenversammlung Lösungen für eine weitere Zusammenarbeit bis zur Neuwahl des Oberbürgermeisters im Herbst 2026 finden." Dieses Ziel habe er auch weiterhin.
Die für Korruption zuständige Staatsanwaltschaft Neuruppin hatte gegen den 51-Jährigen, der seit 2018 Stadtoberhaupt von Potsdam ist, wegen Vorteilsnahme ermittelt. Grund dafür war, dass Schubert teils in Begleitung seiner Frau zahlreiche Heimspiele von Potsdamer Sportvereinen kostenlos im VIP-Bereich besucht hatte. Aus Sicht der Staatsanwaltschaft wollten sich die Vereine durch die großzügige Einladungspraxis das Wohlwollen der Verwaltungsspitze sichern.
Schubert argumentierte, er habe mit seinen Besuchen den Veranstaltern und Vereinen die Wertschätzung der Stadt für ihr Engagement zeigen wollen. Er sei davon aus ausgegangen, das Richtige zu tun. Im Dezember wurden die Ermittlungen gegen eine Auflage eingestellt. Diese beinhaltete, dass Schubert 20.000 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung sowie rund 14.000 Euro an die Landeskasse zahlen muss.
Bereits nach Bekanntwerden der Ermittlungen hatte die Stadtverordnetenversammlung im Mai 2024 einen Abwahlantrag gegen Schubert eingereicht. Dieser wurde allerdings zurückgezogen, als bekannt wurde, dass er mit Stimmen der AfD-Fraktion zustande gekommen war.
Der nun eingereichte Abwahlantrag kam einem Bericht der "Potsdamer Neuesten Nachrichten" zufolge ohne Zustimmung von SPD und AfD zustande. Laut Zeitung unterschrieben 38 der 56 Stadtverordneten - damit liegt eine Zweidrittelmehrheit vor.
Nach Einbringung des Abwahlantrags ist eine sogenannte Abkühlphase von einem Monat vorgesehen. "Ich habe den Stadtverordneten Gespräche angeboten und werde konkrete Vorschläge für die Zusammenarbeit und auch die inhaltlichen Schwerpunkte bis zum September 2026 vorlegen", erklärte Schubert.
O.Lorenz--BTB
