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Scholz weist Trumps Grönland-Äußerung zurück: Grenzen sind unverletzlich
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der jüngsten Äußerungen des designierten US-Präsidenten Donald Trump zu US-Ansprüchen auf Grönland vor erzwungenen Grenzverschiebungen gewarnt. "Das Prinzip der Unverletzlichkeit von Grenzen gilt für jedes Land - egal ob es im Osten von uns liegt oder im Westen", sagte Scholz am Mittwoch in einem kurzfristig anberaumten Pressestatement in Berlin. "Daran muss sich jeder Staat halten - egal ob es ein kleines Land ist oder ein sehr mächtiger Staat."
Scholz sagte weiter, er habe sich mit europäischen Partnerinnen und Partnern zu dem Thema ausgetauscht. Dabei sei "ein gewisses Unverständnis deutlich geworden, was aktuelle Äußerungen aus den USA angeht". Die Unverletzlichkeit von Grenzen sei "Kernbestandteil dessen, was wir westliche Werte nennen", sagte Scholz. "Daran darf es kein Rütteln geben." Gegen dieses Prinzip habe Russlands Machthaber Wladimir Putin mit dem Angriff auf die Ukraine verstoßen, zog der Bundeskanzler explizit eine Parallele zum Ukraine-Krieg.
Trump hatte am Dienstag seine Drohungen bekräftigt, den Panamakanal und das rohstoffreiche Grönland zu annektieren; ein militärisches Vorgehen wollte er dabei nicht ausschließen. "Es kann sein, dass man etwas tun muss", sagte er.
N.Fournier--BTB