Berliner Tageblatt - Frankreichs Präsident Macron sinkt mit 18 Prozent Zustimmung auf neuen Tiefstand

Kurz nach Amtsantritt 2017 war Macron noch bei 40 Prozent der Befragten auf Zustimmung gestoßen. Auch der kurz vor Weihnachten ernannte Premierminister François Bayrou kommt bei den Franzosen nicht gut an: Seine Beliebtheitswerte liegen bei 20 Prozent, deutlich unter den Werten seiner Vorgänger.

An der Spitze der beliebtesten Politiker liegt weiterhin der ehemalige Premierminister Édouard Philippe mit 42 Prozent, dicht gefolgt vom rechtspopulistischen Parteichef Jordan Bardella und der rechtspopulistischen Fraktionschefin Marine Le Pen. Alle drei gelten als mögliche Kandidaten für die kommende Präsidentschaftswahl.

Bayrou bemüht sich seit seiner Ernennung, die Oppositionsparteien zu einer Art Stillhalteabkommen zu bewegen, um zumindest den Haushalt für das laufende Jahr verabschieden können. Dazu versucht er vor allem, das linksgrüne Bündnis neue Volksfront zu spalten, indem er mit den Sozialisten und den Grünen verhandelt, nicht aber mit den radikaleren Linkspopulisten.

Wegen der Pattsituation in der Nationalversammlung steht seine Minderheitsregierung ständig in Gefahr, durch ein Misstrauensvotum gestürzt zu werden. Dies ist möglich, sobald Links- und Rechtspopulisten gemeinsam dafür stimmen - so wie sie es zuletzt im Dezember getan und so den damaligen Premierminister Michel Barnier gestürzt haben.

Ein Regierungsprogramm gibt es bislang nicht. Bayrou will am Dienstag seine Regierungserklärung abgeben.

J.Fankhauser--BTB