Berliner Tageblatt - Scholz kündigt deutsche Beteiligung am Schutz der Infrastruktur in der Ostsee an

Hintergrund des Treffens von Vertretern der Nato-Staaten des Ostseeraums ist eine Serie vermuteter Sabotageakte gegen Unterseekabel. Scholz sagte, es müsse davon ausgegangen werden, dass Unfälle, die es gegeben habe, "Teil einer hybriden Strategie sind, die europäischen Länder zu bedrohen". Der Bundeskanzler bezeichnete die Vorgänge als "sehr ernste Angelegenheit".

Bei dem Treffen in der finnischen Hauptstadt solle es deshalb zuvorderst darum gehen, wie "gemeinsam" für mehr Sicherheit im Ostseeraum gesorgt werden könne - unter anderem durch gemeinsame Überwachungsstrukturen. Zudem müsse die rechtliche Frage diskutiert werden, "was wir tun können, wenn wir sehen, dass Schiffe die Sicherheit gefährden", sagte Scholz.

In den vergangenen Monaten waren mehrere Daten- und Stromkabel in der Ostsee beschädigt worden. In der Nato besteht der Verdacht, dass es sich um von Russland gesteuerte Sabotageakte handelt. Mit seiner Schattenflotte von unter fremder Flagge fahrenden Schiffen umgeht Russland das wegen seines Angriffskriegs gegen die Ukraine verhängte Öl-Embargo. Ein mutmaßlich zu dieser Flotte gehörendes Schiff wird verdächtigt, für die Beschädigung mehrerer Unterseekabel an Weihnachten verantwortlich zu sein.

F.Müller--BTB