Berliner Tageblatt - Frontex: Deutlich weniger EU-Einreisen ohne Erlaubnis

In Italien als einem der Hauptankunftsländer sanken die Ankünfte aus Tunesien und Libyen laut Frontex um 59 Prozent auf 66.766. Das sei vor allem "auf eine bessere Zusammenarbeit mit den nordafrikanischen Ländern, insbesondere Tunesien, zurückzuführen", sagte Frontex-Chef Hans Leijtens der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagausgabe).

Die EU und Tunesien hatten im Juli 2023 ein Migrations- und Partnerschaftsabkommen vereinbart. Es sieht 105 Millionen Euro für den Grenzschutz in Tunesien vor, unter anderem für die Küstenwache und die Abschiebung von Migranten in ihre Heimatländer. Seitdem häufen sich Medienberichte über Gewalt gegen Geflüchtete.

Auch auf der Balkanroute gingen die Zahlen deutlich zurück. Hier stellten die Behörden 78 Prozent weniger Einreisen von Migranten ohne gültige Papiere fest, bei insgesamt 21.520 Aufgriffen. Leijtens erklärte dies in erster Linie mit der "verschärften Visapolitik" in der Region. Vor allem syrische Staatsbürger nutzen die Westbalkanroute.

Insgesamt verzeichnete Frontex für das vergangene Jahr mehr als 239.000 Ankünfte von Migranten ohne Einreiseerlaubnis in der EU. Die Grenzschutzagentur spricht von "irregulären Einreisen". Organisationen wie Pro Asyl kritisieren den Begriff. Er verschleiere, dass es für den Großteil der Geflüchteten weiter keine legalen Wege in die EU gebe, argumentieren sie.

Nahezu verdreifacht haben sich solche Einreisen dagegen über die Ostgrenze der EU. Frontex zählte hier 17.001 Ankünfte, ein Anstieg um 192 Prozent. Die Europäische Union wirft Russland und dem Verbündeten Belarus vor, Migranten zu instrumentalisieren und sie gezielt an den Grenzen von EU-Ländern wie Polen und Finnland auszusetzen. Die EU-Kommission hatte betroffenen Ländern deshalb im Dezember eine laxere Auslegung der Asylregeln gestattet.

Ungeachtet der insgesamt rückläufigen Zahlen rief Frontex die EU-Länder zur Wachsamkeit auf: "Die Behörden berichten von zunehmender Gewalt durch Schleuser entlang der Westbalkanroute, und die wachsende Instabilität in Regionen wie der Sahelzone treibt die Migration nach Europa weiter voran", heißt es in dem Bericht.

Zugleich kämen weiterhin zahlreiche Migranten bei gefährlichen Fahrten vor allem über das Mitteleer ums Leben, betonten die Grenzschützer. Frontex zitiert Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM), nach deren Schätzungen im vergangenen Jahr 2300 Menschen auf der Flucht über den Seeweg starben.

L.Dubois--BTB