Berliner Tageblatt - Scholz zu Auschwitz-Gedenken: Wir nehmen Antisemitismus nicht hin

"Wer Terrorismus unterstützt, wer antisemitisch hetzt, der muss strafrechtlicher Verfolgung begegnen, der muss mit Vereinsverboten rechnen, der muss mit aufenthaltsrechtlichen Konsequenzen rechnen", sagte der Kanzler bei der Veranstaltung des Internationalen Auschwitz Komitees. "Gerade heute – im Lichte von explodierendem Populismus und Nationalradikalismus, angesichts der Rufe nach brutalen Lösungen, angesichts immer schamloserer Versuche, rechtsextremistische Positionen zu normalisieren", dürfe darin "keinen Millimeter" zurückgewichen werden.

Antisemitismus sowie Anfeindungen und Hass auch gegen andere Menschen als Jüdinnen und Juden - "das alles nimmt zu", sagte Scholz, "offline und online". Das gelte online allerdings tausendfach verstärkt "durch Algorithmen, Echokammern und auch durch die direkte Einflussnahme mächtiger Einzelner mit extremistischen Ansichten", sagte der Kanzler. Zuletzt hatte etwa der US-Milliardär Elon Musk für scharfe Kritik gesorgt, weil er auf seinem Internetdienst X offen für die AfD geworben und deutsche Politiker beleidigt hatte.

Am Montag jährt sich die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau zum 80. Mal. Die Nazis hatten dort im besetzten Polen zwischen 1940 und 1945 etwa eine Million europäische Jüdinnen und Juden ermordet. Das Lager steht daher wie kein zweites für den Massenmord an den Juden durch das deutsche NS-Regime.

L.Janezki--BTB