Berliner Tageblatt - Belgien: Regierungsbildung auf der Kippe

De Wever wurde am Freitagabend bei Belgiens König Philippe erwartet, um über den Stand der Verhandlungen zu berichten. Die Hürden für eine Einigung sind hoch: Strittig waren zuletzt noch so wichtige Themen wie der Haushalt sowie Renten, Arbeit und Steuern.

Bei der Parlamentswahl am 9. Juni war De Wevers Neu-Flämische Allianz (N-VA) stärkste Kraft geworden, gefolgt von der rechtsextremen flämischen Partei Vlaams Belang. De Wever will eine sogenannte Arizona-Koalition mit Konservativen und Liberalen aus der Wallonie und Flandern sowie mit den flämischen Sozialisten bilden.

Bereits Ende August hatte De Wever das Verhandlungsmandat wegen anhaltender Streitigkeiten unter den Parteien ein erstes Mal niedergelegt. Er war von König Philippe dann aber nach einem kurzen Intermezzo ein weiteres Mal beauftragt worden.

Regierungsbildungen sind in Belgien traditionell schwierig. Das föderale Parlament ist zersplittert, weil die meisten Parteien nicht landesweit antreten, sondern nur im französischsprachigen Süden, im niederländischsprachigen Norden oder aber in der Brüsseler Hauptstadtregion. Der Rekord in Belgien liegt bei 541 Tagen ohne Regierung in den Jahren 2010 und 2011.

T.Bondarenko--BTB