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Armenien: Frieden mit Aserbaidschan nahe - jedoch noch Differenzen
Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan sieht einen Frieden mit dem langjährigen Feind Aserbaidschan nahe, seinen Angaben nach gibt es jedoch noch Differenzen. Von 17 Punkten eines Friedensabkommens zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken seien zwei noch nicht gelöst, sagte Paschinjan am Freitag auf einer Pressekonferenz. Einer der Punkte betreffe die Frage, keine Vertreter von Drittkräften an der Grenze zu stationieren.
Paschinjan sagte weiter, es gebe noch Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden Ländern über den Rückzug von Klagen bei internationalen Organisationen. Armenien und Aserbaidschan befinden sich wegen verschiedener Vorwürfe in Rechtsstreitigkeiten vor dem Internationalen Gerichtshof, dem Internationalen Strafgerichtshof und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Armenien und Aserbaidschan führten in den vergangenen Jahrzehnten zwei Kriege gegeneinander über die Kontrolle der Region Bergkarabach. 2023 brachte Aserbaidschan in einer großangelegten Militäroffensive die mehrheitlich von ethnischen Armeniern bewohnte Region Bergkarabach unter seine Kontrolle. Die seit Jahrzehnten umstrittene Region gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan. Der Militäreinsatz löste die Flucht der mehr als 100.000 armenischen Bewohner nach Armenien aus.
Beide Länder haben wiederholt erklärt, dass ein umfassendes Friedensabkommen zur Beendigung des langjährigen Konflikts in greifbare Nähe gerückt sei. Ein Durchbruch wurde bislang jedoch nicht erzielt. Sowohl Russland als auch die USA und die Europäische Union haben versucht, bei der Schlichtung eine Rolle zu spielen.
M.Furrer--BTB