Berliner Tageblatt - Künast will Debatte über Tankrabatt-Stopp

Es sei richtig, darüber zu diskutieren, den Tankrabatt zu beenden, sagte Künast weiter. Es sei auch richtig, eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne zu diskutieren. Bei einer solchen Steuer geht es um übermäßige Unternehmensgewinne in Kriegs- und Krisenzeiten.

Als Beispiel für eine bessere Entlastung der Verbraucher führte Künast ein Klimageld an, das vor allem Menschen mit geringeren Einnahmen oder geringem Stromverbrauch nützen solle.

"Über das Benzin funktioniert es nicht", sagte sie. Es sei nur möglich, an anderen Stellen wie etwa beim Öffentlichen Nahverkehr zu entlasten und möglichst überflüssige Fahrten zu vermeiden. "Wir können nicht den Spritpreis festlegen."

Zum Widerstand der FDP gegen eine Übergewinnsteuer sagte Künast, das Problem sei, "dass wir einen Koalitionspartner haben, der an keiner Stelle Steuern erhöhen will". In anderen Ländern gebe es eine solche Steuer bereits. "Ich finde wir brauchen die auch, um dann damit Entlastungsmaßnahmen zu finanzieren. Vielleicht nicht nur im Bereich Benzin."

W.Lapointe--BTB