Nach Sturz der Regierung: Neuwahlen in Portugal am 18. Mai / Foto: © AFP
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Nach Sturz der Regierung: Neuwahlen in Portugal am 18. Mai
Nach dem Sturz der Regierung in Portugal durch ein Misstrauensvotum finden in dem EU-Land am 18. Mai Neuwahlen statt. Präsident Marcelo Rebelo de Sousa gab am Donnerstagabend in einer Fernsehansprache die Auflösung des Parlaments in Lissabon sowie den Termin für den nächsten Urnengang bekannt. Der 18. Mai sei "das von der Mehrheit der Parteien bevorzugte Datum", sagte der Präsident.
Die Abgeordneten hatten Ministerpräsident Luís Montenegro am Dienstag das Vertrauen entzogen und so den Sturz seiner Minderheitsregierung herbeigeführt. Der Mitte-Rechts-Politiker hatte die Vertrauensfrage gestellt, da ein Unternehmen im Besitz seiner Familie von Regierungsaufträgen profitiert haben soll.
Am 18. Mai finden nun die dritten Wahlen in Portugal seit Anfang 2022 statt. Montenegros Vorgänger, der Sozialist und heutige EU-Ratspräsident António Costa, war im November 2023 wegen Korruptionsermittlungen zurückgetreten. Montenegro hatte angekündigt, sich erneut zur Wahl stellen zu wollen.
R.Adler--BTB