Berliner Tageblatt - Ukraine-Gespräche: Rubio und Lawrow beraten über die "nächsten Schritte"

In der Mitteilung des US-Außenministeriums wurden keine Angaben dazu gemacht, wann die nächste Runde der Gespräche zwischen den USA und Russland in Saudi-Arabien stattfinden wird. Rubio und Lawrow hätten vereinbart, "weiter an der Wiederherstellung der Kommunikation zwischen den Vereinigten Staaten und Russland zu arbeiten", hieß es.

Der US-Sondergesandte Keith Kellogg dürfte dabei keine Rolle mehr spielen. Der 80-Jährige werde künftig ausschließlich für die Ukraine zuständig sein, teilte US-Präsident Donald Trump am Samstag mit. Kellogg war bislang Sondergesandter für die Ukraine und Russland. Der Sender NBC News berichtete unter Berufung auf einen russischen Regierungsvertreter, dass Kreml-Chef Wladimir Putin Kellogg als pro-ukrainisch kritisiert habe.

Die Ukraine hatte am Dienstag einem US-Vorschlag für eine 30-tägige Waffenruhe mit Russland zugestimmt. Die USA sagten zu, die zwischenzeitlich gestoppte Militärhilfe für die Ukraine wieder aufzunehmen. Die Einigung gelang, obwohl sich Washington in den vergangenen Wochen von seinem Verbündeten abgewendet und den Positionen des Kreml angenähert hatte.

Putin reagierte am Donnerstag reserviert auf den US-Vorschlag und knüpfte seine Zustimmung an mehrere Bedingungen. Zunächst müssten "ernste Fragen" zur Umsetzung geklärt werden, zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tieferliegenden Ursachen dieser Krise angehen", sagte er. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nannte Putins Antwort "sehr manipulativ". Die Bundesregierung und andere westliche Länder warfen Putin angesichts der Vorbehalte eine "Verzögerungstaktik" vor.

Die Unterstützer der Ukraine berieten am Samstag bei einer Videokonferenz unter der Leitung des britischen Premierministers Keir Starmer über die angestrebte Waffenruhe.

Alle seien einig gewesen, "dass der Ball nun in Russlands Feld liegt", sagte Starmer nach den Beratungen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und etwa 20 weiteren Staats- und Regierungschefs sowie den Spitzen von Nato und EU. "Wenn Putin wirklich Frieden will, ist es ganz einfach: Er muss seine barbarischen Angriffe auf die Ukraine einstellen und eine Waffenruhe akzeptieren."

Die Teilnehmer des virtuellen Gipfels hätten sich darauf verständigt, "kollektiven Druck" auf Russland auszuüben, um Moskau zur Annahme des Waffenruhe-Plans zu bewegen, sagte Starmer. Auch Macron forderte, zusammen mit den USA weiter "deutlich" Druck auf Russland auszuüben, um eine Waffenruhe zu erreichen.

"Früher oder später" werde Putin an den Verhandlungstisch kommen müssen, sagte Starmer. Um auf eine Waffenruhe vorbereitet zu sein, sollen die Militärchefs seiner sogenannten Koalition der Willigen nun am Donnerstag in London über Einzelheiten einer möglichen Friedenstruppe beraten.

Die Koalition der Willigen sei bereit, "zur Sicherheit der Ukraine an Land, zu Wasser und in der Luft beizutragen" und werde nun "praktische Pläne" für den Schutz der Ukraine ausarbeiten, fügte der britische Premier hinzu. Die italienische Ministerpräsident Giorgia Meloni schloss eine Beteiligung an einer möglichen Friedenstruppe allerdings erneut aus.

Selenskyj sagte, Russland verzögere den Beginn von Verhandlungen, um zunächst eine "stärkere Position" auf dem Schlachtfeld zu erreichen. Der ukrainische Präsident bestritt am Samstag eine Einkesselung ukrainischer Soldaten in der russischen Grenzregion Kursk. "Unsere Soldaten halten weiterhin russische und nordkoreanische Einheiten in der Region Kursk zurück", erklärte er.

Trump hatte zuvor behauptet, tausende Ukrainer seien in Kursk "vollkommen von der russischen Armee eingekesselt". Putin forderte die Ukrainer daraufhin zur Kapitulation auf. Am Samstag gab Russland die Rückeroberung zweier weiterer Dörfer in Kursk bekannt.

H.Seidel--BTB