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Verteidigungspolitiker von Union und SPD für mehr Rüstungskäufe in Europa
Angesichts der Zweifel an der Verlässlichkeit von US-Präsident Donald Trump haben sich Vertreter aus Union und SPD für Rüstungseinkäufe in Europa statt in den USA ausgesprochen. "Es muss zukünftig verstärkt darauf geachtet werden, in Deutschland beziehungsweise Europa einzukaufen, auch wenn wir dann nicht die amerikanischen Fähigkeiten zu 100 Prozent erreichen", sagte der SPD-Verteidigungshaushälter Andreas Schwarz den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Donnerstagsausgaben).
"Lieber 80 Prozent, die funktionieren, anstatt 100 Prozent, die dann doch nicht zur Verfügung stehen, weil Trump den Stecker zieht", sagte der SPD-Abgeordnete.
Auch der CSU-Bundestagsabgeordnete und Verteidigungspolitiker Reinhard Brandl setzt auf mehr Aufträge für europäische Rüstungsfirmen. "Wir müssen entlang der gesamten Wertschöpfungskette im Bereich Sicherheit und Verteidigung souveräner werden und damit auch wieder vermehrt Aufträge an nationale und europäische Hauptauftragnehmer vergeben", sagte er.
Zudem forderte Brandl eine bessere Einbindung europäischer Unternehmen, falls doch im Ausland gekauft werden muss: "Erweist sich die Vergabe großer Aufträge ins außereuropäische Ausland aufgrund der Marktlage dennoch als unvermeidbar, müssen wir dafür sorgen, dass die nationale Sicherheits- und Verteidigungsindustrie entlang ihrer Kompetenzen und Fähigkeiten stärker als bisher eingebunden wird."
Auch Grünen-Chefin Franziska Brantner sprach sich für einen stärkeren Fokus auf Europa aus: "Ich hoffe, dass wir nicht nur amerikanisch 'von der Stange' kaufen, auch wenn wir in manchen Bereichen keine Alternative haben", sagte sie. "Wir müssen Verteidigung europäisch denken, besser und schneller beschaffen, gemeinsam in neue Technologien investieren und neue europäische Konsortien schaffen - so wie es Airbus einst gezeigt hat."
Hintergrund ist eine Debatte um den Kauf von US-Waffensystemen, etwa dem Kampfjet F-35 oder dem schweren Transporthubschrauber Chinook, die die Abhängigkeit Deutschlands von den USA erhöhen. Sorge besteht, dass sich die USA unter Donald Trump mehr und mehr zu einem geopolitischen Gegenspieler entwickeln. US-Waffensysteme könnten im schlechtesten Fall dann nutzlos sein. Die Lösung sehen Experten in der Beschaffung europäischer Rüstungsgüter.
B.Shevchenko--BTB