Berliner Tageblatt - Bundestag: AfD will Gerold Otten für Amt des Vizepräsidenten aufstellen

30 Tage nach der Wahl tritt am Dienstag der neue Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Wahl des Präsidiums. Die Union stellt aller Voraussicht nach mit der CDU-Politikerin Julia Klöckner die neue Präsidentin. Diese lässt dann einzeln über ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter abstimmen.

Die Geschäftsordnung sieht vor, dass aus jeder Fraktion mindestens eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter auf einen der Vizeposten gewählt wird. Die AfD stellte seit ihrem Einzug in den Bundestag 2017 insgesamt 26 mal einen Bewerber auf, scheiterte aber bisher immer. Im neuen Bundestag ist sie erstmals die zweitstärkste Kraft. Die anderen Fraktionen ließen dennoch keine Bereitschaft erkennen, von ihrem bisherigen Kurs abzuweichen.

Der in Niedersachsen geborene Otten ist ehemaliger Berufsoffizier der Luftwaffe. Seit 2017 ist er Mitglied des Bundestags, in den er erneut über die Landesliste in Bayern einzog. Im scheidenden Bundestag saß der 69-Jährige im Verteidigungsausschuss und beschäftigte sich dort mit Fragen der Abrüstung und der Rüstungskontrolle, er war zudem stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss.

N.Fournier--BTB