Berliner Tageblatt - US-Heimatschutzministerin Noem warnt Migranten vor Einreise in die USA

"Sie sollten wissen, dass diese Einrichtung eines der Instrumente in unserem Werkzeugkasten ist, die wir einsetzen werden, wenn Sie Verbrechen gegen das amerikanische Volk begehen", warnte Noem mit Blick auf die Justizanstalt, während im Hintergrund Gefängnisinsassen hinter Gittern zu sehen waren.

El Salvador ist die erste Station von Noems Reise nach Mittel- und Südamerika. Nach einem Treffen mit El Salvadors Präsident Nayib Bukele wollte die Ministerin zudem nach Kolumbien und Mexiko weiterreisen. Im Vorfeld ihrer Reise nach El Salvador hatte Noem erklärt, die Abschiebungen der Venezolaner hätten "die Botschaft an die Welt geschickt, dass die USA kein sicherer Rückzugsort für gewalttätige Kriminelle sind".

US-Präsident Donald Trump hat den Kampf gegen die irreguläre Migration und das Thema sichere Grenzen zu Schwerpunkten seiner Präsidentschaft gemacht. Seine Regierung hatte kürzlich mehr als 200 venezolanische Migranten für eine Inhaftierung nach El Salvador abgeschoben und dafür teilweise ein 1798 verabschiedetes Gesetz gegen "ausländische Feinde" angewandt. Die US-Regierung warf den Venezolanern vor, Mitglied der venezolanischen Drogenbande Tren de Aragua zu sein. Verwandte und die venezolanische Regierung sprachen dagegen von unschuldigen Migranten.

Am Mittwoch bestätigte jedoch ein US-Berufungsgericht den von einem Bundesrichter angeordneten Stopp von Abschiebeflügen auf Grundlage des Gesetzes. Das Bundesberufungsgericht der Hauptstadt Washington wies einen Antrag der Regierung zurück, den Abschiebestopp aufzuheben.

T.Bondarenko--BTB