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Hinweise auf "terroristische Bedrohung": Faeser sagt Besuch in Syrien kurzfristig ab
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und ihr österreichischer Kollege Gerhard Karner haben einen geplanten Besuch in Syrien aufgrund von Sicherheitswarnungen kurzfristig abgesagt. "Wegen konkreter Warnhinweise der deutschen Sicherheitsbehörden auf eine terroristische Bedrohung hat Bundesinnenministerin Faeser eine für heute Vormittag geplante Reise in die syrische Hauptstadt Damaskus vor dem Abflug aus der jordanischen Hauptstadt Amman abgebrochen", teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Donnerstagmorgen mit. Die Entscheidung sei gemeinsam mit Karner getroffen worden.
"Die mögliche Bedrohung für die Delegation sowie die eingesetzten Sicherheitskräfte war nicht verantwortbar. Es war nicht auszuschließen, dass sich die Gefährdung auf die deutsche und österreichische Delegation bezog", erklärte der Ministeriumssprecher. Die zuvor nicht öffentlich angekündigte Reise war demnach unter hohen Sicherheitsvorkehrungen geplant worden.
Faeser hatte sich am Mittwoch in Jordaniens Hauptstadt Amman unter anderem zu einem Gespräch mit Außenminister Ayman Safadi getroffen. Bei ihrem Besuch wollte sie nach Ministeriumsangaben auch über eine freiwillige Rückkehr von Syrerinnen und Syrern in ihre Heimat beraten.
In der syrischen Hauptstadt Damaskus wollten Faeser und Karner den ursprünglichen Plänen zufolge Gespräche mit Ministern der Übergangsregierung sowie Vertretern von UN-Hilfsorganisationen führen. Dabei sollten ebenfalls "Sicherheitsfragen und Perspektiven zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge im Falle einer Stabilisierung und friedlichen Entwicklung Syriens" im Mittelpunkt stehen, erklärte der Ministeriumssprecher. Die Absage der Reise aufgrund der Warnhinweise zeige aber, "dass die Sicherheitslage in Syrien weiterhin fragil ist".
S.Keller--BTB