Berliner Tageblatt - Bündnis hinter Macron bangt um Mehrheit bei französischer Parlamentswahl

Bis zum Mittag lag die Wahlbeteiligung bei 18,43 und damit 0,8 Prozentpunkte unter dem zur gleichen Uhrzeit gemessenen Wert von 2017 sowie 2,5 Punkte unter dem von 2012. Insgesamt hatte das Meinungsforschungsinstitut Ipsos Sopra-Sterie mit einer Wahlbeteiligung von unter 50 Prozent gerechnet. Besonders unter jüngeren Wahlberechtigten und bei Menschen mit niedrigem sozialen Status wurde mit einer hohen Nichtwählerquote gerechnet.

In der ersten Runde der Parlamentswahl waren mehr als 48 Millionen Französinnen und Franzosen aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Wahllokale sollten bis 18.00 Uhr geöffnet sein, in Großstädten auch bis 20.00 Uhr. In den französischen Überseegebieten konnten die Bürger schon am Samstag ihre Stimme abgeben.

Das zentristische Bündnis Ensemble! hinter Macron könnte seine absolute Mehrheit verlieren, für die 289 Sitze in der Nationalversammlung nötig wären. Sollte das links-grüne Bündnis Nupes um Mélenchon die absolute Mehrheit gewinnen, würde Macron einen großen Teil seiner politischen Macht verlieren. Zu Mélenchons Nupes-Bündnis gehören neben seiner Partei La France Insoumise auch die Sozialisten, die Grünen und die Kommunisten. Mélenchon hatte sich selbst als Premierminister ins Gespräch gebracht.

Für den im April im Amt bestätigten Präsidenten wäre ein solcher Ausgang eine folgenschwere Schlappe. Erstmals seit 2002 käme es dann in Frankreich zur "Cohabitation", also der Teilung der Macht zwischen dem Präsidenten und der Parlamentsmehrheit. In Frankreich wird der Präsident direkt vom Volk gewählt. Er ernennt den Ministerpräsidenten, der aber auf das Vertrauen des Parlaments angewiesen ist.

Die rechtspopulistische Partei RN um Marine Le Pen könnte mit mindestens 15 Abgeordneten erstmals eine eigene Fraktion bilden. Ihrer Vorgängerpartei FN war dies zuletzt 1986 gelungen. Insgesamt dürfte die Parlamentswahl die neue französische Parteienlandschaft festigen, die sich 2017 mit der Wahl Macrons zum Präsidenten gebildet hat.

Insgesamt waren bei der Wahl 577 Sitze in der Nationalversammlung zu vergeben. In den Wahlkreisen, in denen bei der ersten Runde kein Kandidat die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen holt, findet am kommenden Sonntag eine Stichwahl statt.

K.Brown--BTB