Berliner Tageblatt - Von der Leyen sichert Ukraine in Kiew Unterstützung für EU-Beitritt zu

Von der Leyen sagte nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Samstag, die Ukraine habe "viel für die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit getan". Es müssten aber "noch Reformen vorgenommen werden, um beispielsweise die Korruption zu bekämpfen".

Die Ukraine hatte Anfang März einen EU-Beitrittsantrag gestellt. Mehrere EU-Staaten, insbesondere in Osteuropa, unterstützen das ukrainische Beitrittsersuchen. Länder wie die Niederlande, Dänemark und Frankreich stehen dem Vorhaben jedoch skeptisch gegenüber. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte sich bislang zurückhaltend zu dem Thema.

Die Kommission kann nun einen Kandidatenstatus für die Ukraine empfehlen. Die 27 EU-Länder müssen dann zustimmen, um die eigentlichen Beitrittsverhandlungen zu starten, die Jahre oder sogar Jahrzehnte dauern können. Über den Beitrittsantrag Kiews werden auch die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfel am 23. und 24. Juni beraten. In Brüssel demonstrierten am Sonntag zahlreiche Menschen mit ukrainischen Flaggen am Sitz der Kommission.

Die russische Armee meldete die Zerstörung eines Waffenlagers nahe der westukrainischen Stadt Tschortkiw, 140 Kilometer von der Grenze zu Rumänien. Dort seien westliche Waffen Panzer- und Luftabwehrsysteme deponiert gewesen. Der ukrainische Gouverneur der Region, Wolodymyr Trusch, sagte, dass vier vom Schwarzen Meer abgefeuerte Raketen am Samstagabend eine Militäreinrichtung in der Stadt teilweise zerstört hätten. Demnach wurden auch Wohnhäuser beschädigt und 22 Menschen verletzt.

Heftige Kämpfe gab es am Wochenende erneut vor allem in der strategisch wichtigen Stadt Sjewjerodonezk in der ostukrainischen Donbass-Region. Die Lage sei "extrem schwierig", erklärte der Gouverneur der Region Luhansk, Serhij Hajdaj. Die Angreifer versuchten demnach, die Brücken zur gegenüberliegenden Stadt Lyssytschansk zu zerstören. "Höchstwahrscheinlich werden sie heute oder morgen alle Reserven einsetzen, um die Stadt einzunehmen."

Die Asot-Chemiefabrik, in deren Schutzräumen sich nach Angaben des Betreibers derzeit rund 800 Zivilisten befinden, sei "über Stunden intensiv bombardiert" worden, erklärte Hajdaj weiter. Der Anführer der pro-russischen Separatisten in der Region Luhansk, Leonid Pasetschnik, gab hingegen an, die Chemiefabrik aus Angst vor einer Umweltkatastrophe nicht zu hart zu beschießen.

Den ukrainischen Verteidigern warf er vor, von dem Industriekomplex aus die Stadt zu beschießen. "Wir werden unser Ziel auf jeden Fall erreichen, wir werden die Industriezone, Sjewjerodonezk, auf jeden Fall befreien", sagte Pasetschnik. "Und in jedem Fall wird Lyssytschansk unser sein."

Russland händigte derweil in der besetzten ukrainischen Stadt Cherson erste russische Pässe an Einwohner aus. 23 Bewohner der Stadt im Süden der Ukraine erhielten während einer Zeremonie am Samstag ihre Ausweispapiere, wie die amtliche russische Nachrichtenagentur Tass berichtete. Die Region Cherson war zu Beginn der russischen Offensive in der Ukraine fast vollständig von der russischen Armee erobert worden. Kiew prangerte die Passausgabe als illegal und "nichtig" an.

A.Gasser--BTB