Berliner Tageblatt - Rechnungshof kritisiert Ministerium wegen schleppender Brückenmodernisierung

Der Bundesrechnungshof empfahl, Neu- und Ausbauprojekte zurückzufahren, um mehr Personal für die Brückenmodernisierung zur Verfügung zu haben. Haushaltsmittel sollten zudem "langfristig und zweckgebunden" bereitgestellt werden.

Viele Brücken hierzulande befinden sich laut Auswertung des Bundesrechnungshofs seit Jahren in einem schlechten Zustand. "Stehen Brücken nicht mehr uneingeschränkt zur Verfügung, kommt es zu teils weiträumigen Umleitungen mit Staus auf Straßen, die für diesen Verkehr nicht ausgelegt sind." Der Bund müsse die Sanierungen daher konsequent vorantreiben.

In den vergangenen Jahren sei das jedoch nicht gelungen, konstatierte der Rechnungshof. Von den im Brückenmodernisierungsprogramm des Verkehrsministeriums bis Ende 2024 vorgesehenen Teilbauwerken modernisierte die zuständige Autobahn GmbH lediglich 40 Prozent. Die Zahl der fertiggestellten Brückensanierungen "hat sogar von Jahr zu Jahr abgenommen". Im vergangenen Jahr wurden demnach von 280 geplanten Teilbauwerken nur 69 saniert.

"Das Ziel, das Brückenmodernisierungsprogramm bis zum Jahr 2032 abzuschließen, rückt in weite Ferne", warnte Scheller. Um es noch zu erreichen wären 590 Teilbauwerke pro Jahr nötig. Das aber sei nicht realistisch.

Der Bundesrechnungshof kritisierte das Bundesverkehrsministerium dafür, die Zwischenbilanz zu beschönigen. So habe die Autobahn GmbH alle fertiggestellten Teilbauwerke als Erfolg des Brückensanierungsprogramms gewertet, "obwohl davon nur weniger als die Hälfte unter das Programm fällt".

Außerdem gebe das Ministerium die Zahl der zu sanierenden Bauwerke um rund 1000 Stück zu gering an. Statt 4000 Brücken müssten 5000 saniert werden. "Beides beschönigt den Programmerfolg erheblich", kritisierte die Behörde weiter.

Bleibe es beim aktuellen Tempo, beeinträchtige das die Verkehrssicherheit und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands. Laut Scheller ist der "Verfall" der Brücken an Bundesfernstraßen "ohne weitere Maßnahmen nicht aufzuhalten".

Zudem unterschätze das Verkehrsministerium die nötigen finanziellen Mittel. Nach Berechnungen des Bundesrechnungshofs sind allein im kommenden Jahr 2,1 Milliarden Euro für die Sanierung von 400 Brücken nötig - das Ministerium gehe von 1,4 Milliarden Euro aus. Das erschwere die Planung, monierte der Rechnungshof.

C.Meier--BTB