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Trump droht mit Sanktionen auf iranische Ölkäufe "jeder Größenordnung"
US-Präsident Donald Trump hat neue Sanktionen auf Erdölkäufe aus dem Iran angekündigt und seine Politik des "maximalen Drucks" gegenüber Teheran bekräftigt. Alle, die Öl oder Erdölerzeugnisse "jeder Größenordnung" aus dem Iran kauften, würden "sofort mit indirekten Sanktionen belegt", teilte Trump am Donnerstag (Ortszeit), in seinem Onlinedienst Truth Social mit. Am Mittwoch war die ursprünglich für Samstag in Rom angesetzte vierte Runde der Atomgespräche zwischen dem Iran und den USA verschoben worden.
"Alle Käufe von iranischem Öl oder petrochemischen Produkten müssen gestoppt werden", erklärte Trump. Bereits während seiner ersten Amtszeit zwischen 2017 und 2021 hatte Trump den Druck auf Teheran erhöht. Der US-Präsident drängt insbesondere auf ein neues Atomabkommen - und droht zugleich für den Fall eines Scheiterns der Gespräche mit ernsten Konsequenzen bis hin zu einem militärischen Vorgehen.
Auf eine Nachfrage der Nachrichtenagentur AFP zu den Folgen der jüngsten Sanktionsankündigung Trumps reagierte das Weiße Haus bislang nicht. Am Mittwoch hatte Washington bereits neue Sanktionen gegen sieben Unternehmen angekündigt, denen der Verkauf von iranischem Öl vorgeworfen wird.
Die US-iranischen Atomgespräche unter Vermittlung des Oman hatten am 12. April in Omans Hauptstadt Maskat begonnen. Es folgten weitere Treffen in Rom und Maskat. Ein neuer Termin für die ursprünglich für Samstag in Rom angesetzte vierte Gesprächsrunde wurde bislang nicht genannt. Washington drängte jedoch auf eine baldige Fortsetzung: "Wir erwarten, dass in naher Zukunft eine neue Gesprächsrunde stattfinden wird", sagte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Tammy Bruce, am Donnerstag.
Es handelt sich um die ranghöchsten Gespräche zwischen beiden Ländern, seit sich die USA während der ersten Präsidentschaft Donald Trumps aus einem internationalen Atomabkommen mit dem Iran zurückgezogen hatten.
Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, nach Atomwaffen zu streben, was Teheran bestreitet. 2015 hatte der Iran das unter anderem unter Vermittlung Deutschlands, Frankreichs, der USA, Chinas und Russland zustande gekommene Abkommen unterzeichnet, das die Lockerung von Sanktionen im Gegenzug für eine Einschränkung des iranischen Atomprogramms vorsah.
2018 zogen sich die Vereinigten Staaten jedoch einseitig aus dem Vertragswerk zurück und verhängten neue Sanktionen gegen den Iran. Daraufhin zog sich Teheran schrittweise von seinen darin festgehaltenen Verpflichtungen zurück und fuhr die Anreicherung von Uran hoch.
J.Bergmann--BTB