Berliner Tageblatt - Hoffnung auf Stabilität: Libanon hält seit Jahren verschobene Kommunalwahlen ab

Die Kommunalwahlen hätten nach dem üblichen Sechsjahres-Turnus eigentlich schon 2022 stattfinden sollen. Sie waren wegen der politischen und wirtschaftlichen Krise im Libanon aber immer wieder verschoben worden. Die Abstimmung ist zudem die erste Wahl, die nach der Bildung der neuen Regierung im Februar im Libanon abgehalten wird. Präsident Joseph Aoun betonte, die Kommunalwahlen seien ein wichtiger Schritt, um im In- und Ausland das Vertrauen in die Institutionen des Landes wiederherzustellen.

Die Abstimmung wird sich landesweit über mehrere Wochen hinziehen. In der Hauptstadt Beirut und im Ostlibanon sollen die Bürgerinnen und Bürger am 18. Mai abstimmen, der kriegszerstörte Süden des Landes wählt am 24. Mai.

Der Libanon befindet sich seit Jahren in einer tiefen politischen und wirtschaftlichen Krise, hinzu kam der Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah, der nach dem Großangriff der mit der Hisbollah verbündeten radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 wieder eskaliert war. Die vom Iran unterstützte Hisbollah hatte unmittelbar nach dem 7. Oktober 2023 mit verstärktem Raketenbeschuss auf Israel begonnen. Israel reagierte mit massiven Luftangriffen auf Ziele im Libanon und schließlich mit einer Bodenoffensive. Am 27. November vergangenen Jahres trat dann eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah in Kraft.

Trotz der Waffenruhe greifen die israelischen Streitkräfte immer wieder Ziele im Libanon an. Die israelische Armee nimmt dabei nach eigenen Angaben Kämpfer und Infrastruktur der pro-iranischen Miliz ins Visier. Seit dem Beginn der Waffenruhe gab es auch Raketenangriffe aus dem Libanon auf Israel, für die sich niemand verantwortlich erklärte.

H.Seidel--BTB