Berliner Tageblatt - Kanzlerwahl: Grüne wollen Merz in weiterem Durchgang nicht zur Mehrheit verhelfen

Merz war am Dienstag überraschend bei der Kanzlerwahl im Bundestag gescheitert. Er erhielt nur 310 Stimmen und damit sechs weniger als nötig. Union und SPD haben zusammen im Bundestag eigentlich 328 Abgeordnete. Die Bundestagssitzung wurde nach dem Scheitern der Kanzlerwahl unterbrochen.

Grünen-Ko-Fraktionschefin Britta Haßelmann sprach von einer "sehr ernstzunehmenden Situation (...) nicht nur für das Parlament, sondern auch für unser Land". Dass die geplante schwarz-rote Bundesregierung keine Mehrheit habe, bedeute für die Koalition "nichts Gutes". Die künftige Regierung müsse nun ihre Stabilität unter Beweis stellen.

Dröge fügte mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und die Politik des US-Präsidenten Donald Trump hinzu, dass Deutschland "gerade jetzt" eine stabile Regierung brauche. Ihre Fraktion übernehme "Verantwortung für parlamentarische Verfahren" und wolle "schnellstmöglich" einen zweiten Wahlgang ermöglichen. Wie auch die Linksfraktion hatten die Grünen sich schon bereit erklärt, einer Fristverkürzung für die rasche Anberaumung eines weiteren Wahlgangs zuzustimmen.

A.Gasser--BTB