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Merz: Deutschland und Frankreich werden stärker in Verteidigungspolitik kooperieren
Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Antrittsbesuch in Paris eine verstärkte Kooperation mit Frankreich in der Verteidigungspolitik angekündigt. "Wir werden gemeinsam Maßnahmen treffen, um die Sicherheits- und Verteidigungsfähigkeit Europas weiter auszubauen", sagte Merz am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. So sollen nach Worten des Kanzlers unter anderem der deutsch-französische Verteidigungsrat gestärkt und die bilateralen Rüstungskooperationen vertieft werden.
Es war der erste Auslandsbesuch von Merz nach seiner holperigen Wahl zum Bundeskanzler und seinem Amtsantritt im Dienstag. Merz sagte auf der Pressekonferenz, er habe mit Macron einen "deutsch-französischen Neustart für Europa" vereinbart. Beide Regierungen wollten "sehr eng und vertrauensvoll" zusammenarbeiten, was besonders für den Bereich der Sicherheit und Verteidigung gelte.
Auch die Unterstützung für die Ukraine solle künftig "noch besser" zwischen Berlin und Paris koordiniert werden, kündigte Merz an. "Die Ukraine kann sich in ihrem Kampf gegen die russische Aggression auf Deutschland und Frankreich weiterhin verlassen", betonte er. Der Kanzler kündigte einen Besuch in der Ukraine "in den kommenden Wochen" an.
Macron sagte, Frankreich und Deutschland wollten künftig "systematisch" zusammenarbeiten und "gemeinsam auf die Herausforderungen antworten, mit denen Europa konfrontiert ist". Merz wollte am Mittwoch auch noch nach Warschau reisen.
K.Thomson--BTB