Berliner Tageblatt - Grünen-Chef Nouripour begrüßt EU-Beitrittsversprechen für Ukraine

Der Beitrittsstatus für die Ukraine mache deutlich, dass Russland nicht die "Preise" diktiere, sagte Nouripour. Es dürfe nicht zugelassen werden, dass Russlands "barbarische Aggression am Ende die Ukraine daran hindert zu entscheiden, welchen Bündnissen sie angehört". Die Kritikerinnen und Kritiker eines EU-Beitrittsversprechens unterschätzten generell auch dessen stabilisierende Funktion. Diese habe sich etwa auf dem Balkan gezeigt.

Scholz war am Donnerstag gemeinsam mit dem französischen Staatschef Emmanuel Macron, dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi und dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis nach Kiew gereist. Dort waren sie vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj empfangen worden. Danach sprachen sich Scholz und die anderen Staats- und Regierungschefs dafür aus, der Ukraine umgehend als EU-Beitrittskandidat einzustufen.

L.Dubois--BTB