AfD setzt Bundesparteitag in Riesa mit Neuwahl der Parteispitze fort / Foto: © AFP/Archiv
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AfD setzt Bundesparteitag in Riesa mit Neuwahl der Parteispitze fort
Die AfD hat ihren Bundesparteitag in Riesa fortgesetzt. Am Samstag stand die Neuwahl der Parteiführung an. Aufgrund einer am Freitag beschlossenen Satzungsänderung wäre erstmals auch eine Einzelspitze möglich; erwartet wird aber, dass erneut eine Doppelspitze gewählt wird. Parteichef Tino Chrupalla, der seit Ende 2019 im Amt ist, strebt die Wiederwahl an. Seine Wunschpartnerin für eine Doppelspitze ist Ko-Fraktionschefin Alice Weidel, die Bereitschaft für eine Kandidatur signalisierte.
Die Wahl zumindest der engeren Parteispitze war eigentlich für Freitagnachmittag geplant gewesen; es gab aber erhebliche Verzögerungen, unter anderem wegen einer langwierigen Debatte über die Tagesordnung.
Nach den Vorstandswahlen steht am Samstag ein Antrag für eine Parteistrukturkommission zur Abstimmung, für die sich der Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke stark macht. Deren Leiter soll eng an den neuen Bundesvorstand angebunden sein; Höcke selbst wird für den Posten gehandelt.
In weiteren Anträgen geht es um das Thema Europa, den Islam und um den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Ein erster inhaltlicher Beschluss wurde am Freitag zur Atomkraft gefasst; die knapp 550 Delegierten sprachen sich mit großer Mehrheit für den Neubau von Atomkraftwerken aus.
Für Samstag wurden Proteste gegen den AfD-Parteitag erwartet. Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis hatte zu einer Kundgebung am Veranstaltungsort aufgerufen.
C.Meier--BTB