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Zehntausende Oppositionsanhänger fordern in Nordmazedonien Neuwahlen
Vor dem Hintergrund anhaltender Streitigkeiten mit Bulgarien sind in Nordmazedonien zehntausende Oppositionsanhänger auf die Straße gegangen, um Neuwahlen zu fordern. Die Demonstranten folgten am Samstag in der Hauptstadt Skopje einem Aufruf der rechtsnationalen Partei VMRO-DPMNE und skandierten Slogans gegen die linke Regierungspartei SDSM.
Seit 2020 stellt sich Bulgarien einem EU-Beitritt Nordmazedoniens entgegen. Die Regierung in Sofia verlangt, dass Nordmazedonien zuerst bulgarische Wurzeln in seiner Sprache, Bevölkerung und Geschichte anerkennt. Der Vorsitzende der VMRO-DPMNE, Hristijan Mickovski, drohte auf der Demonstration für den Fall, dass es keine Neuwahlen gibt, mit "einer Totalblockade des Parlaments, der Institutionen, der Straßen und Städte".
Mickovski ergänzte, seine Partei werde keinen "erniedrigenden Kompromiss" mit Bulgarien akzeptieren, der den "nationalen Interessen schadet". Zuletzt hatte Frankreich, das noch bis Ende Juni die EU-Ratspräsidentschaft innehat, eine Initiative zur Lösung des mazedonisch-bulgarischen Streits gestartet.
Die VMRO-DPMNE fordert bereits seit 2018 Neuwahlen. Damals hatte sich die SDSM-geführte Regierung im Namensstreit mit dem Nachbarland Griechenland geeinigt. Griechenland hatte jahrelang den seit 2005 offiziell angestrebten EU-Beitritt Nordmazedoniens blockiert. 2018 einigten sich Skopje und Athen darauf, dass der Staatsname von der vorherigen, umstrittenen Bezeichnung "Mazedonien" in Nordmazedonien geändert wird.
S.Keller--BTB