Berliner Tageblatt - Bundesregierung sagt Ukraine Militärhilfe von fünf Milliarden Euro zu

Hinzu komme die Finanzierung von Instandsetzung-Einrichtungen in der Ukraine sowie die Herstellung medizinischer Ausrüstung durch die Ukraine, hieß es weiter. Das Ministerium verwies zudem darauf, dass die Ukraine mit dem deutschen Rüstungskonzern Diehl einen Vertrag unterzeichnet habe, "in dem die Lieferung von Luftverteidigungssystemen und entsprechender Munition vereinbart" wurde.

Die Zusagen erfolgten bei einem Treffen von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mit seinem ukrainischen Kollegen Rustem Umerow während des Selenskyj-Besuchs in Berlin, erklärte das Ministerium. Hintergrund der Unterstützungszusage seien "die derzeit schwersten russischen Luftangriffe seit Ausbruch des Angriffskrieges gegen die Ukraine mit vielen Toten und Verletzen in der Zivilbevölkerung sowie die massive Zerstörung vor allem auch ziviler Infrastruktur".

Die Finanzierung des Unterstützungspakets erfolge durch Mittel, die der Bundestag bereits bewilligt hat, hieß es weiter. "Die teils direkten Investitionen in die ukrainische Rüstungsindustrie und die Kooperationen der Rüstungskonzerne" seien "erklärtes Ziel der Bundesregierung". Damit könne "eine langfristige und nachhaltige Stärkung der ukrainischen Verteidigungsfähigkeit und eine Nutzung verfügbarer Kapazitäten in der Ukraine erreicht werden".

Pistorius werde nun gemeinsam mit Außenminister Johann Wadephul (CDU) auch bei anderen Länder dafür werben, "die gemeinsamen Anstrengungen insbesondere im Bereich der Luftverteidigung weiter zu steigern", erklärte das Verteidigungsressort. Die unter der Vorgängerregierung initiierte Luftverteidigungsinitiative der Kiew-Unterstützer, bei der rund eine Milliarde Euro zur Stärkung der ukrainischen Luftvereidigung eingeworben wurde, solle fortgeführt und verstetigt werden.

J.Bergmann--BTB