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Bundesregierung macht erstmals exakte Angaben zu Waffenlieferungen an Ukraine
Kritiker werfen der Bundesregierung seit Monaten vor, der Ukraine nicht genügend Waffen zur Verteidigung gegen Russland zu liefern - nun hat das Kanzleramt erstmals eine exakte Aufstellung der geplanten und bereits vollzogenen Lieferungen veröffentlicht. Die im Internet einsehbare Liste (www.bundesregierung.de/lieferungen-ukraine) solle künftig ständig aktualisiert werden, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Dienstag mit. Die Bundesregierung setze sich weiter dafür ein, "dass die Ukraine dringend benötigte Waffen bald erhält und schnell einsetzen kann".
Die Liste jener Lieferungen, die "in Vorbereitung/Durchführung" seien, umfasst eine Reihe schwerer Waffensysteme - etwa 30 Flakpanzer des Typs Gepard, sieben Panzerhaubitzen 2000, drei Mehrfachraketenwerfer Mars mit Munition, ein Luftverteidigungssystem Iris-T SLM, das Artillerieortungsradar Corbra und zehn Antidrohnenkanonen.
Hinzu kommen 4,8 Millionen Schuss Handmunition, 53.000 Schuss Flakpanzermunition und 10.000 Schuss Artilleriemunition, die noch geliefert werden sollen. Des weiteren sind in den geplanten Lieferungen enthalten 54 gepanzerte Truppentransporter inklusive Bewaffnung, 80 Toyota Pick-up-Fahrzeuge, 22 Lkw und 65 Kühlschränke für Sanitätsmaterial.
Insgesamt umfasst die Liste der geplanten Lieferungen 25 Punkte. Die Auflistung des bereits in die Ukraine gelieferten Materials verzeichnet 38 Punkte: Darunter sind 16 Millionen Schuss Handwaffenmunition, 100.000 Handgranaten, 5300 Sprengladungen, 14.900 Panzerabwehrminen, 2700 Fliegerfäuste des Typs Strela, 500 Fliegerabwehrraketen Stinger und 30 geschützte Fahrzeuge.
Zudem wurden bereits geliefert 23.000 Schutzhelme, 10.000 Schlafsäcke, 1200 Krankenhausbetten, 360.0000 Ein-Personen-Rationen Lebensmittel und ein Feldlazarett.
Mit der Veröffentlichung der militärischen Unterstützungsleistungen habe sich die Bundesregierung entschieden, sich "an die Praxis unserer engsten Verbündeten, etwa den USA, anzupassen", erklärte Hebestreit. "Seine Unterstützung wird Deutschland fortsetzen, solange die Ukraine diese Unterstützung benötigt", erklärte der Sprecher.
Weitere militärische Unterstützungsleistungen sollen demnach noch hinzukommen. "So führt die Bundesregierung Gespräche mit mittel- und osteuropäischen Partnerstaaten, die noch über Waffen und Gerät des ehemaligen Warschauer Paktes verfügen", erklärte Hebestreit. "Dieses liefern sie an die Ukraine und erhalten dafür von Deutschland im Ringtausch Waffensysteme aus deutschen Industriebeständen als Ersatz."
S.Keller--BTB