Berliner Tageblatt - Grüne räumen Fehler im Fall Gelbhaar ein

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Gelbhaar hatte nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung gegen ihn auf eine Kandidatur auf der Berliner Landesliste der Partei zur Bundestagswahl verzichtet. Als Direktkandidat für den Wahlkreis Berlin-Pankow wurde er danach abgewählt und durch die Grünen-Politikerin Julia Schneider ersetzt. Allerdings waren die zentralen Vorwürfe gegen ihn offenbar erfunden, so soll eine angeblich Betroffene unter falschem Namen eine gefälschte eidesstattliche Erklärung abgegeben haben.

Gelbhaar wehrt sich juristisch dagegen, auch die Partei geht dagegen vor. Einige weitere Frauen halten hingegen an ihren Vorwürfen fest, deren genaue Art aber unklar ist.

Die Partei schloss ihre eigenen Untersuchungen zu dem Fall nun ab - mit dem Ergebnis, dass es keine endgültige Klärung in der Sache geben kann, wie der "Stern" weiter berichtete. Das ergebe sich aus einem Bericht der von der Partei eingesetzten Kommission, die die Vorfälle untersuchen sollte, und einer begleitenden Einordnung des Parteivorstands.

Leidtragende seien Gelbhaar selbst und auch diejenigen, die Meldungen vorbrachten, "denen nach Aufdeckung der falschen Identität einer anderen Meldung zunächst nicht ausreichend Vertrauen in ihre Schilderungen geschenkt wurde", betonten die Grünen demnach.

Ein von der Partei angestrengtes Ombudsverfahren habe nie den Anspruch erfüllen können, eine finale Einordnung der Meldungen und ihres Wahrheitsgehaltes vorzunehmen, heißt es in dem Bericht des Bundesvorstands weiter. "Dieser unerfüllbaren Erwartung an das Ombudsverfahren hätten wir frühzeitiger und klarer entgegentreten müssen und die Grenzen des bestehenden Verfahrens zur Lösung des Konflikts in dieser Situation erkennen müssen."

Die Partei könne und wolle "dem Wunsch nach einer eindeutigen und finalen Klärung im Sinne einer Rehabilitation oder Sanktionen nicht gerecht werden", heißt es in dem Bericht des Vorstands. Die geschilderten Erfahrungen berührten "Fragen des gleichberechtigten Miteinanders, des Respekts vor den Grenzen anderer, die Reflexion von aus politischen Positionen erwachsenden Machtverhältnissen".

A.Gasser--BTB