Berliner Tageblatt - EU-Staaten wollen Ukraine und Moldau Kandidatenstatus geben

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Mittwoch in seiner Regierungserklärung im Bundestag gesagt, er werde sich "mit allem Nachdruck dafür einsetzen, dass die gesamte EU geschlossen 'Ja' sagt" zur Beitrittskandidatur der Ukraine wie Moldaus. Das sei "eine Antwort Europas auf die Zeitenwende".

Auch EU-Ratspräsident Michel rief die Staats- und Regierungschefs in seinem Einladungsschreiben auf, "der Ukraine und Moldau den Status als Bewerberland zuzuerkennen".

Ein Zeitrahmen für den vielschrittigen Beitrittsprozess wird im Entwurf der Gipfelerklärung nicht genannt. Dort heißt es lediglich, die Mitgliedstaaten würden über "weitere Schritte entscheiden, sobald alle Bedingungen erfüllt sind". Die EU-Kommission hatte die Ukraine und Moldau am Freitag zu umfangreichen Reformen aufgerufen, etwa im Kampf gegen die Korruption.

Y.Bouchard--BTB