Bundesweite Razzia gegen Hass im Netz - Zahl von Hassbeiträgen stark gestiegen / Foto: © AFP/Archiv
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Bundesweite Razzia gegen Hass im Netz - Zahl von Hassbeiträgen stark gestiegen
Mit einer Razzia in allen Bundesländern ist die Polizei am Mittwoch gegen Hasskriminalität im Internet vorgegangen. Mehr als 65 Räumlichkeiten wurden durchsucht, wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte. Zahlreiche Beschuldigte seien vernommen worden. Die Zahl von strafbaren Hassbeiträgen steige seit Jahren stark an.
Die von der Polizei erfassten Fälle hätten sich von 2021 bis 2024 mehr als vervierfacht. 2024 wurden laut BKA 10.732 Fälle registriert. Ein Grund für die Anstiege sei auch, dass das Dunkelfeld zunehmend aufgehellt werde, unter anderem durch die sogenannte zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet.
Insgesamt ging es am Mittwoch um mehr als 140 Ermittlungsverfahren. Etwa zwei Drittel der strafbaren Hassbeiträge werden den Angaben zufolge der politisch motivierten Kriminalität von rechts zugeordnet. Vereinzelt kämen Fälle von religiös, links oder durch eine ausländische Ideologie motivierter Kriminalität vor.
Die häufigsten Straftaten in dem Bereich sind dem BKA zufolge Volksverhetzung, das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, die Belohnung und Billigung von Straftaten sowie Beleidigung.
Das BKA rief dazu auf, Hasspostings bei der Polizei anzuzeigen und bei den Anbietern von sozialen Netzwerken zu melden. Es verwies auch auf die Meldestellen "Hessen gegen Hetze" und "Respect" sowie die Landesmedienanstalten, die Hinweise an das BKA weiterleiteten.
J.Fankhauser--BTB
