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Streit um Steuergesetz: Trump droht Musk
US-Präsident Donald Trump hat im Streit mit seinem früheren Berater, dem Technologie-Unternehmer Elon Musk, nachgelegt. Trump drohte dem Milliardär am Dienstag damit, die sogenannte Effizienzbehörde Doge auf ihn anzusetzen, die Musk bis Ende Mai geleitet hatte. "Doge ist ein Monster, das vielleicht zurückkehren und Elon auffressen muss", sagte Trump. Mit Hilfe von Doge hatte Musk umfangreiche Kürzungen im Staatsapparat und Stellenstreichungen durchgesetzt.
Ausweichend äußerte sich Trump zu der Journalistenfrage, ob er eine Abschiebung des gebürtigen Südafrikaners Musk erwäge. "Ich weiß es nicht, wir müssen uns das anschauen", antwortete der Präsident.
Zuvor hatte er Musk erneut mit einer Streichung der hohen staatlichen Subventionen für dessen Unternehmen SpaceX und Tesla gedroht. Musk müsse dann wahrscheinlich sein "Geschäft dicht machen und nach Südafrika zurückkehren", schrieb Trump in seinem Onlinedienst Truth Social.
Auslöser für den neuen Streit ist Trumps Steuergesetz, über das derzeit der Senat berät. Es dürfte zu neuen Staatsschulden von schätzungsweise mehr als 3,3 Billionen Dollar (2,8 Billionen Euro) führen. Musk hatte bereits vor Wochen gewarnt, die Pläne trieben "Amerika in den Bankrott".
Nun drohte Musk mit einer neuen Konkurrenz-Partei zu Trumps Republikanern. "Wenn dieses wahnsinnige Gesetz verabschiedet wird, wird direkt am nächsten Tag die Amerika-Partei gegründet", schrieb der Unternehmer in seinem Onlinedienst X.
Musk war Ende Mai als Trumps Sonderberater ausgeschieden, danach überzogen sich die beiden Männer öffentlich mit Kritik und Drohungen. Schließlich bekundete Musk Reue, danach kehrte vorerst Ruhe ein.
Wegen des erneuten Streits geriet der Aktienkurs von Musks Elektroautobauer Tesla unter Druck. An der New Yorker Wall Street gab er zeitweise um mehr als sechs Prozent nach.
S.Keller--BTB