Berliner Tageblatt - Präsident der Elfenbeinküste strebt trotz Kritik vierte Amtszeit an

Die Partei des seit 2011 in dem westafrikanischen Land regierenden Präsidenten hatte Ouattara bereits als ihren Präsidentschaftskandidaten nominiert. Nun bestätigte er, antreten zu wollen. "Die Verfassung unseres Landes erlaubt mir eine Kandidatur für eine weitere Amtszeit und meine Gesundheit erlaubt es", sagte der 83-Jährige.

Zuletzt waren mehrere Kandidaten der Opposition von der anstehenden Wahl ausgeschlossen worden. Die größten Oppositionsparteien starteten in Reaktion darauf eine gemeinsame Kampagne, in der sie die Wiedereinsetzung der Vorsitzenden ihrer Parteien als Kandidaten bei der Wahl forderten.

Ouattara hat die Elfenbeinküste (Côte d'Ivoire) zu relativer Stabilität geführt. Kritiker werfen ihm aber vor, seine Macht auszubauen, und lehnen eine erneute Kandidatur entschieden ab. Sie hatten bereits die Rechtsmäßigkeit von Outtaras laufender dritter Amtszeit in Frage gestellt.

In der Verfassung der Elfenbeinküste sind maximal zwei Amtszeiten für den Staatschef vorgesehen. Das Verfassungsgericht urteilte aber 2020 in einer umstrittenen Entscheidung, nach einer Verfassungsänderung im Jahr 2016 habe die Zählung der Amtszeiten neu begonnen. Die Opposition boykottierte die Präsidentschaftswahl 2020, Quattara gewann mit überwältigender Mehrheit.

E.Schubert--BTB