Berliner Tageblatt - Friedensdiplomatie: Trump könnte Putin und Selenskyj ab nächster Woche treffen

Zuerst berichtete die "New York Times" über Trumps Pläne zu einem raschen Treffen mit Putin und Selenskyj. Im US-Sender CNN hieß es, Trump habe europäische Spitzenpolitiker telefonisch über seine Absicht informiert, Putin bald zu treffen, womöglich schon in der kommenden Woche. Danach sei ein gemeinsames Treffen mit Selenskyj geplant.

Wie die Nachrichtenagentur AFP aus hochrangigen ukrainischen Kreisen erfuhr, nahmen an dem Telefonat mit Trump Selenskyj, Bundeskanzler Merz, Nato-Generalsekretär Mark Rutte, Großbritanniens Premierminister Keir Starmer und Finnlands Präsident Alexander Stubb teil. Ein Sprecher der Bundesregierung bestätigte die Teilnahme von Merz an dem Telefonat, nannte aber keine Details zum Inhalt des Gespräches.

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, nannte ihrerseits weder ein Datum noch einen Ort für einen möglichen Ukraine-Gipfel. Trump sei "offen dafür, sowohl Präsident Putin als auch Präsident Selenskyj zu treffen", sagte sie lediglich. Sie fügte hinzu, die russische Seite habe den Wunsch nach einem Treffen mit dem US-Präsidenten geäußert.

Trumps Sondergesandter Steve Witkoff war zuvor in Moskau mit Kreml-Chef Wladimir Putin zusammengekommen, es war das fünfte solche Treffen seit Februar. Trump nannte das Gespräch "hochproduktiv". Alle seien sich einig, "dass dieser Krieg beendet werden muss, und wir werden in den kommenden Tagen und Wochen darauf hinarbeiten", sagte Trump.

Ein persönliches Treffen zwischen Trump und Putin wäre das erste seit einem Gipfel im Helsinki im Juli 2018, während Trumps erster Amtszeit (2017 bis 2021). In den vergangenen Monaten hatten die beiden Staatschefs mehrfach telefoniert. Putin und Selenskyj hatten sich zuletzt im Dezember 2019 in Paris getroffen. Das Gespräch im sogenannten Normandie-Format kam durch Vermittlung des französischen Präsidenten Emmanuel Macon und der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zustande.

Die neuen diplomatischen Bemühungen kommen kurz vor dem Ablauf eines Ultimatums am Freitag, das Trump Putin gestellt hatte. Der US-Präsident drängt Russland, die Angriffe auf die Ukraine bis dahin zu beenden. Andernfalls droht der US-Präsident mit Strafzöllen gegen Länder, die weiter mit Russland Handel betreiben.

Gegen Indien verhängte Trump wegen anhaltender Ölimporte aus Russland bereits einen Zusatzzoll von 25 Prozent. Ähnliche Sekundärsanktionen könnten China, Brasilien oder auch die EU treffen. EU-Länder wie Ungarn oder Österreich beziehen weiter Gas und Öl aus Russland.

Anfang Juni hatte es ähnliche Hoffnungen auf Bewegung im Ukraine-Krieg gegeben. Auch damals zeigte sich Trump "offen" für ein Treffen mit Putin und Selenskyj. Eine geplante Begegnung in Istanbul kam aber letztlich nicht zustande. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte vorgeschlagen, dort über eine Waffenruhe zu verhandeln.

Im Präsidentschaftswahlkampf hatte Trump behauptet, er werde den Ukraine-Krieg im Fall einer Wiederwahl "in 24 Stunden" beenden. Nach seinem Amtsantritt im Januar näherte er sich zunächst Putin an und brüskierte Selenskyj bei einem Treffen im Weißen Haus.

Seit einem Treffen mit Selenskyj am Rande der Beerdigung von Papst Franziskus in Rom Ende April äußerte Trump aber zunehmend Zweifel, dass Putin "den Krieg vielleicht gar nicht beenden, sondern mich nur hinhalten will". Später warf er Putin wegen der anhaltenden Angriffe auf die Ukraine vor, "völlig verrückt geworden" zu sein und "eine Menge Mist" zu erzählen.

Vergangene Woche stellte Trump Putin dann ein Ultimatum und entsandte als "ultimative Drohung" zwei Atom-U-Boote Richtung Russland.

F.Müller--BTB