Berliner Tageblatt - Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Haseloff verzichtet - CDU-Chef Schulze kandidiert

Offiziell will die CDU-Spitze die Personalie auf einer Pressekonferenz um 14.30 Uhr bekanntgeben. Sowohl Haseloff als auch Schulze galten bislang als mögliche Spitzenkandidaten ihrer Partei zur Landtagswahl am 6. September kommenden Jahres.

Der 71-jährige Haseloff ist seit 2011 Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt. Bei der vorherigen Landtagswahl im Jahr 2021 führte er die CDU zu einem klaren Sieg und hielt die AfD damals deutlich auf Abstand. Derzeit regiert Haseloff mit einer Koalition aus CDU, SPD und FDP. Der 46-jährige Schulze ist Wirtschaftsminister in seinem Kabinett.

In einer Insa-Umfrage vom Januar für die "Bild"-Zeitung lag die CDU mit 32 Prozent nur knapp vor der vom Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextremistisch eingestuften AfD mit 31 Prozent. Das BSW folgte mit 14 Prozent vor der SPD mit acht Prozent. Linke, FDP und Grüne verortete die Umfrage unterhalb der Fünfprozenthürde.

Der aus Quedlinburg im Harz stammende Schulze übernahm im März 2021 die Führung des CDU-Landesverbandes, nachdem Haseloff den damaligen Innenminister Holger Stahlknecht entlassen hatte und dieser auch vom Landesvorsitz zurückgetreten war. Bis zu seiner Wahl an die Parteispitze war Schulze Generalsekretär der Christdemokraten in Sachsen-Anhalt.

Von 2014 bis zur Übernahme des Ministerpostens für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten in Magdeburg gehörte der Diplom-Wirtschaftsingenieur dem Europäischen Parlament an. Sein Mandat dort legte er im September 2021 nieder. Schulze ist Mitglied des CDU-Bundesvorstands.

Die CDU will ihre Landesliste zur Landtagswahl nach früheren Angaben Anfang November wählen. Als erste Partei in Sachsen-Anhalt hatte die AfD bereits mit Kofraktionschef Ulrich Siegmund ihren Spitzenkandidaten für die nächste Landtagswahl gekürt.

Die Linke in Sachsen-Anhalt zollten dem Ministerpräsidenten Reiner Haseloff "Respekt" für die Entscheidung, nicht wieder anzutreten. Haseloff habe sich sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene stets dafür stark gemacht, die AfD "für ihre menschenverachtende Hetze zu verurteilen" und habe jegliche Kooperation mit der Partei abgelehnt, erklärten die Landes- und Fraktionschefs.

Sachsen-Anhalts Grünen-Chefin Susan Sziborra-Seidlitz hob hervor, Haseloff habe in den vergangenen Jahren "viel für die Interessen des Ostens getan". Schulze "tritt in große Fußstapfen". Dessen bisherige Regierungsbilanz als Wirtschaftsminister bezeichnete die Grünen-Politiker als "mager".

J.Bergmann--BTB