Berliner Tageblatt - Chinas Präsident Xi zu Jubiläumsfeier in Hongkong eingetroffen

Xi, der von seiner Ehefrau Peng Liyuan und Außenminister Wang Yi begleitet wurde, wurde am Bahnhof in Hongkong von Fähnchen schwenkenden Schulkindern begrüßt. Einzelheiten zu dem Besuch waren unter Verschluss gehalten worden, zunächst war unklar, ob Xi persönlich nach Hongkong reisen oder virtuell teilnehmen würde. Ungeachtet dessen richtete sich die Stadt mit massiven Sicherheitsmaßnahmen sowie Anti-Covid-Vorkehrungen für ranghohe Regierungsmitglieder auf den Besuch ein.

Am 30. Juni 1997 hatte Großbritannien seine langjährige Kronkolonie Hongkong an China zurückgegeben. In einer gemeinsamen Erklärung hatte die chinesische Führung zugestimmt, Hongkongs Autonomie und die dort herrschenden Freiheiten nach dem Grundsatz "Ein Land, zwei Systeme" noch 50 Jahre lang zu achten.

2020 zwang Peking Hongkong jedoch ein sogenanntes Sicherheitsgesetz auf, das die demokratischen Grundrechte wie Meinungs- oder Versammlungsfreiheit massiv einschränkt. Demokratie-Aktivisten und örtliche freie Medien werden zunehmend verfolgt.

E.Schubert--BTB