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Nach Trump-Putin-Gipfel fordern Europäer nun Gespräche mit Selenskyj
Nach dem Gipfel von US-Präsident Donald Trump mit Kreml-Chef Wladimir Putin in Alaska setzen die Europäer nun auf eine Fortsetzung der Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. "Der nächste Schritt müssen nun weitere Gespräche unter Einbeziehung von Präsident Selenskyj sein", den Trump bald treffen werde, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit den Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Großbritannien, Polen, Italien, Finnland und den EU-Spitzen am Samstag. "Wir sind auch bereit, mit Präsident Trump und Präsident Selenskyj auf einen Dreier-Gipfel mit europäischer Unterstützung hinzuarbeiten", hieß es weiter.
Die europäischen Staats- und Regierungschefs bekräftigten zudem ihre Bereitschaft, den Sanktionsdruck auf Russland aufrechzuerhalten. "Wir werden die Sanktionen und weitere wirtschaftliche Maßnahmen weiter verschärfen, um Druck auf Russlands Kriegswirtschaft auszuüben, bis ein gerechter und dauerhafter Frieden erreicht ist", hieß es.
Die Europäer erklärten zudem, dass Moskau sich nicht gegen einen EU- und Nato-Beitritt der Ukraine stellen dürfe. "Russland kann kein Veto gegen den Weg der Ukraine in die EU und die NATO einlegen." Die Ukraine müsse auch "unumstößliche Sicherheitsgarantien" von ihren westlichen Verbündeten erhalten, "um ihre Souveränität und territoriale Integrität wirksam zu verteidigen".
Trump und Putin waren am Freitag im US-Bundesstaat Alaska zusammengekommen. Die beiden Staatschefs nannten das Treffen zwar "produktiv", zu Details ihrer Absprachen äußerten sie sich jedoch nicht. Trump informierte anschließend den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und weitere europäische Staats- und Regierungschefs wie Merz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über das Gipfeltreffen. Der US-Präsident schloss aber in einer Mitteilung in den Onlinediensten eine sofortige Waffenruhe zwischen Russland und der Ukraine aus und sprach sich stattdessen direkt für ein "Friedensabkommen" aus.
Selenskyj hatte zuletzt verstärkt auf ein persönliches Treffen mit Putin gedrungen. Trump bezeichnete einen möglichen Gipfel, bei dem Selenskyj dabei ist, als "sehr, sehr wichtig, denn bei diesem Treffen werden sie einen Deal machen". Putin sagte kürzlich, er habe "grundsätzlich nichts" gegen ein Treffen mit Selenskyj. Die "Voraussetzungen" dafür seien derzeit aber noch nicht erfüllt.
W.Lapointe--BTB