Berliner Tageblatt - Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro verlässt Hausarrest für Krankenhausaufenthalt

Bolsonaros Anwälte hatten ihren Antrag auf die zeitweise Aussetzung des Hausarrests mit chronischen Magen-Darm-Beschwerden ihres Mandanten begründet. Der Ex-Präsident leidet demnach an chronischen "Reflux- und Schluckauf-Symptomen", die auf den von ihm erlittenen Anschlag während des Präsidentschaftswahlkampfs 2018 zurückgehen. Er sollte sich im Krankenhaus unter anderem einer Darmspiegelung unterziehen.

Bolsonaro wird vorgeworfen, er habe mit einem Putsch das Ergebnis der Wahl 2022 kippen wollen, die er gegen den linksgerichteten heutigen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva verloren hatte.

Am 1. Januar 2023 hatten Bolsonaro-Anhänger in Brasília den Kongress, den Amtssitz des Präsidenten sowie das Oberste Gericht gestürmt und schwere Verwüstungen angerichtet. Der Angriff erinnerte an den Sturm von Anhängern des heutigen US-Präsidenten Donald Trump auf den Kongress in Washington am 6. Januar 2021.

Der Prozess gegen Bolsonaro hat eine diplomatische Krise zwischen Brasilien und den USA ausgelöst. Trump, der als enger Verbündeter Bolsonaros gilt, kritisierte den Prozess als "Hexenjagd". Ende Juli verhängte die US-Regierung Sanktionen gegen den Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gericht sowie Zölle in Höhe von 50 Prozent gegen Brasilien.

Moraes zeigte sich unbeeindruckt und stellte Bolsonaro Anfang August unter Hausarrest. Der Richter begründete dies damit, dass der Ex-Präsident gegen Auflagen verstoßen habe, darunter ein Verbot der Nutzung von Onlinediensten.

J.Fankhauser--BTB