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Bundeskanzler Merz zu Ukraine-Gipfel mit Trump und Selenskyj eingetroffen
Nach anderen europäischen Spitzenpolitikern ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Montag am Weißen Haus eingetroffen. Er nimmt dort an einem Ukraine-Gipfel mit US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj teil. Dabei geht es um eine Friedenslösung für die Ukraine nach Trumps Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin am Freitag in Alaska.
Ziel müsse ein "zuverlässiger und dauerhafter Frieden für die Ukraine und Europa" sein, forderte Selenskyj im Onlinedienst X. Trump empfing den ukrainischen Präsidenten um 19.15 Uhr MESZ im Weißen Haus. Der US-Präsident will zunächst bilateral mit Selenskyj Möglichkeiten erörtern, den seit dreieinhalb Jahren andauernden Ukraine-Krieg zu beenden. Danach soll die Runde um Merz und die anderen Europäer erweitert werden.
An dem Treffen in größerer Runde nehmen Nato-Generalsekretär Mark Rutte teil sowie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, der britische Premier Keir Starmer, der französische Präsident Emmanuel Macron, die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni und der finnische Präsident Alexander Stubb. Alle trafen am Montag am Weißen Haus ein.
Selenskyj hatte sich am Vormittag bereits zu einem Vorgespräch mit den europäischen Verbündeten in der ukrainischen Botschaft in Washington getroffen. Sie gehören zu einer sogenannten "Koalition der Willigen", die von Frankreich und Großbritannien angeführt wird. Unter Merz beansprucht auch Deutschland eine Führungsrolle.
Unter anderem in der Frage einer sofortigen Waffenruhe und möglicher Gebietsabtretungen der Ukraine liegen die Positionen zwischen Trump und den Europäern weit auseinander. Nach dem Treffen in Alaska machte der US-Präsident Druck auf Selenskyj, weitreichenden Gebietsabtretungen an Russland zuzustimmen. Putin fordert unter anderem die Kontrolle über den strategisch wichtigen Donbass in der Ostukraine - auch über nicht von Russland besetzte Gebiete. Trump hatte dazu in seinem Onlinedienst Truth Social geschrieben, Selenskyj könne "den Krieg mit Russland fast sofort beenden", wenn er es wolle - oder die Kämpfe gingen weiter.
Die Europäer wollen eine Wiederholung des Eklats zwischen Trump und Selenskyj vom Februar verhindern. Damals hatte der US-Präsident dem ukrainischen Präsidenten bei einem Empfang im Weißen Haus mangelnde Dankbarkeit über die US-Militärhilfen vorgeworfen und ihn beschuldigt, mit dem "Dritten Weltkrieg" zu spielen.
S.Keller--BTB