Berliner Tageblatt - Deutsche Welle protestiert gegen Sperrung ihrer Internetseiten in der Türkei

Die Bundesregierung äußerte "Bedauern" über den Schritt, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte. Er verwies auf die von der Deutschen Welle angekündigten rechtlichen Schritte. Darüber hinaus bestehe "unsere Sorge um die Lage der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei" fort. Die Bundesregierung stehe dazu "regelmäßig im kritischen Austausch mit unseren türkischen Gesprächspartnern". Sie werde sich "auch weiterhin für einen unabhängigen faktenbasierten Journalismus in der Türkei einsetzen".

Hintergrund der Sperrung ist laut Deutscher Welle eine Aufforderung der für die Medienkontrolle zuständigen türkischen Behörde RTÜK vom Februar. Die Deutsche Welle und andere internationale Programmanbieter sollten sich demnach in der Türkei lizenzieren lassen. Dem war die DW nicht nachgekommen, weil nach ihrer Auffassung "eine Lizenzierung die Zensur von redaktionellen Inhalten durch die türkische Regierung ermöglicht hätte".

"Wir hatten mit einem ausführlichen Briefverkehr und auch im persönlichen Gespräch mit dem Vorsitzenden der Medienkontrollbehörde dargelegt, warum die DW eine solche Lizenz nicht beantragen kann", erläuterte Intendant Limbourg. So seien in der Türkei lizenzierte Medien beispielsweise zur Löschung von Online-Inhalten verpflichtet, die nach Auslegung von RTÜK als unangemessen angesehen werden. "Das ist für einen unabhängigen Medienanbieter schlicht inakzeptabel", betonte Limbourg.

In der Mitteilung hieß es weiter, die Nachricht von der Sperrung der DW-Seiten habe sich schnell in Online-Netzwerken verbreitet. Dort fänden Nutzer der DW-Angebote auch Tipps, wie sie die Zensur der Internetseiten umgehen könnten.

S.Keller--BTB