-
Großbritannien: Terrorverdächtige wieder freigelassen - Burnham kündigt Krisensitzung an
-
Seoul: Nordkoreanische Minen vermutlich Auslöser von Explosion in Grenzgebiet
-
BVB verlängert mit Geschäftsführern - Cramer wird Vorsitzender
-
Papst beendet Frankreich-Reise mit Aufruf zu "kreativen" Friedensbemühen
-
RN-Chef Bardella weist Vorwurf antisemitischer Textnachrichten zurück
-
Verkaufsversuch gescheitert: Biontech schließt drei Standorte in Deutschland
-
Moskau stellt Russland-Geschäft von deutschem Handelskonzern Metro unter seine Verwaltung
-
Korruptionsprozess in Paris: Freiheitsstrafe für Ex-Ministerin Dati gefordert
-
75 Jahre Bundesverfassungsgericht: Politik ruft zu Schutz von Rechtsstaat auf
-
Dutzende Tote bei Angriff der myanmarischen Armee auf Markt im Bundesstaat Rakhine
-
Mindestens eine Tote bei russischem Angriff auf Akademie der Wissenschaften in Kiew
-
Rückzug auf Raten: Spahn verzichtet nach Kritik auf Sitz im Haushaltsausschuss
-
Gestohlener Davidstern-Aufnäher in Chemnitz wieder aufgetaucht
-
Anschlagsgefahr: Fünf bei Luftwaffenstützpunkt in England festgenommene Männer sind Briten
-
SpaceX-Rakete Starship erreicht erstmals Erdumlaufbahn
-
Gericht: Polizeibewerber darf nicht wegen Harnsteins abgelehnt werden
-
Bischof Wilmer nennt Antisemitismus "Sünde" - Kritik an AfD und Linkspartei
-
Rehlinger würdigt Papstbesuch in deutsch-französischer Grenzregion
-
Türkischer Komiker Göktas wegen Beleidigung Erdogans zu Haftstrafe verurteilt
-
Angriff mit Paintballpistole: 21-Jähriger in Bayern auf einem Auge blind
-
EU will Abwehr gegen hybride russische Angriffe stärken - Debatte über Notfallmechanismus
-
Polizei: Fünf bei Luftwaffenstützpunkt festgenommene Männer alle Briten Mitte 20
-
Iranische Anwältin Nasrin Sotudeh erhält Vaclav-Havel-Preis für Menschenrechte
-
Papst Leo XIV. ermahnt Europäer zu neuen Friedensanstrengungen
-
Linken-Chefin Schwerdtner kritisiert "Kampagne mit allen Mitteln" gegen Berliner Verband
-
Wadephul hebt vor Besuch des IStGH in Den Haag Bedeutung internationaler Institutionen hervor
-
Verstoß gegen vertrauliche Vereinbarung: Seoul bestellt Gesandten der Ukraine ein
-
Ukraine: Regierungschef rät gefährdeten Menschen in Städten vor dem Winter zum Umzug
-
In Gebüsch an Flugplatz: 17 Katzen in Nordrhein-Westfalen ausgesetzt
-
Ungewissheit über US-Iran-Verhandlungen: Ölpreis steigt deutlich
-
Papst Leo XIV. warnt vor "Lügen und Täuschungen" zwischen Staaten
-
Amthor verzichtet nach Kritik auf Strandkorb im Kanzleramt
-
Wegen Beleidigung Erdogans angeklagter türkischer Komiker Göktas vor Gericht
-
Spahn verzichtet auf Sitz im Haushaltsausschuss
-
Schwedische Wahlsiegerin Andersson scheitert mit Regierungsbildung
-
Startups in Deutschland sammeln in diesem Jahr deutlich mehr Investitionen ein
-
US-Botschafter: Trump bot Xi Verkauf von Waffen an China an
-
Sondierungen in Mecklenburg-Vorpommern laufen - Grünen-Chefin Horn kündigt Rückzug an
-
Handball: DHB-Spielmacher Knorr folgt Uscins nach Paris
-
Taylor Swift räumt bei MTV-Awards ab und überholt Beyoncé
-
Steinmeier in Karlsruhe: "Grundgesetz gilt für alle und in allen deutschen Ländern"
-
Nordrhein-Westfalen: 39-Jähriger bei Schüssen in Teestube tödlich verletzt
-
Hitzesommer: Schwache Kartoffelernte in diesem Jahr erwartet
-
Startup-Szene in Deutschland: Gründer sammeln deutlich mehr Investitionen ein
-
Mehr Ausflugsverkehr: ADAC erwartet Staus auf Autobahnen an Wochenende
-
Drohende SPD-Blockade bei Pflegereform: Regierung sucht intensiv nach Lösung
-
"Bewusstsein geschärft": Iren senden Botschaft mit Protest
-
Gescheiterte Abwahl von Bürgermeister in Hessen: Ermittlungen wegen Fälschungsverdachts
-
SPD-Gesundheitspolitiker Pantazis fordert bis Mittwoch Änderungen an Pflegereform
-
Professoren an deutschen Universitäten nehmen weniger Drittmittel ein
Habeck zieht sich aus der Tagespolitik zunächst einmal zurück
Der Grünen-Spitzenpolitiker und frühere Vizekanzler Robert Habeck zieht sich vorerst aus dem politischen Tagesgeschäft zurück. "Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde", sagte Habeck der Berliner "tageszeitung" laut Meldung vom Montag. Er begründete dies mit geplanten Tätigkeiten an Forschungs- und Bildungseinrichtungen im Ausland.
"Für mich stellen sich die Dinge so dar, dass ich Abstand zu dem zu engen Korsett des Berliner Politikbetriebs gewinnen muss", sagte Habeck dazu der "taz" weiter. Sein Rückzug aus dem Bundestag sei jedoch "kein Rückzug aus dem politischen Diskurs" oder von seiner Partei, stellte er klar. "Wenn ich glaube, Interessantes beitragen zu können, werde ich das sagen", kündigte der 56-Jährige an.
Bei den 450.000 Menschen, die ihn im Frühjahr in einer Petition gebeten hatten, sein Bundestagsmandat wahrzunehmen, warb Habeck um Verständnis. "Um das sein zu können, was sie von mir erwarten, muss ich einen anderen Weg gehen als den erwarteten", sagte er.
Habeck wies allerdings auch darauf hin, dass bei der Bundestagswahl seine politische Idee abgewählt worden sei, "die Grünen in die gesellschaftliche Mitte zu führen". Da könne er nicht "einfach so weitermachen". Es heiße jedoch, "wo eine Tür zugeht, geht eine andere auf". Manchmal müsse man nach seiner Überzeugung auch "eine zuziehen, damit eine neue aufgeht".
Habeck kündigte an, er wolle nun zunächst "an verschiedenen ausländischen Forschungs- und Bildungseinrichtungen forschen, lehren und lernen". Er bestätigte eine geplante Tätigkeit an der Universität Berkeley in Kalifornien. Als weitere Einrichtung nannte er das Dänische Institut für Internationale Studien in Kopenhagen. Weitere Stationen sollen demnach dazukommen. Er verspreche sich davon für sich einen "Perspektivwechsel".
Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge bedauerten das Ausscheiden Habecks aus dem Bundestag. "Wir bedanken uns von ganzem Herzen bei Robert Habeck für seine Arbeit", erklärten sie in Berlin. Habeck habe in den vergangenen Jahren nicht nur "Bündnis90/Die Grünen geprägt wie kaum ein anderer" sondern auch "möglich gemacht, dass Deutschland seine Klimaziele einhalten kann".
Dank und Anerkennung äußerten auch die Grünen-Parteivorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak. "Was Robert Habeck in den letzten Jahrzehnten für Deutschland und die bündnisgrüne Partei geleistet hat, ist in Worten kaum auszudrücken", hoben sie hervor. "Wo und wie auch immer er in den nächsten Jahren die deutschen, europäischen und internationalen Debatten prägen wird, sein Platz wird inmitten der grünen Partei bleiben."
Habeck gehörte seit 2021 dem Bundestag an. In der Zeit der Ampel-Regierung war er Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz sowie Vizekanzler. Zuvor war er seit 2018 Parteichef der Grünen gewesen.
Bei der Bundestagswahl im vergangenen Februar war Habeck für die Grünen als Kanzlerkandidat angetreten. Zwar wurde er selbst erneut ins Parlament gewählt; das Wahlergebnis von nur noch 11,6 Prozent verstand er jedoch auch als persönliche Niederlage.
Der 1969 in Lübeck geborene Habeck ist neben seiner politischen Arbeit gemeinsam mit seiner Ehefrau Andrea Paluch als Schriftsteller tätig. Vor seinem Einstieg in die Bundespolitik war der Vater von vier Söhnen unter anderem Umweltminister und stellvertretender Ministerpräsident in Schleswig-Holstein.
Für Habeck rückt die 26-jährige Grünen-Politikerin Mayra Vriesema in den Bundestag nach. Auf Instagram kündigte sie am Montag eine "links-grüne Oppositionsarbeit" an.
D.Schneider--BTB