Berliner Tageblatt - Schulterschluss mit wichtigen Partnern: Putin zu Gipfel in China eingetroffen

Russischen Staatsmedien zufolge landete Putin am Sonntag in der nordchinesischen Hafenstadt Tianjin. Dort findet unter Xis Vorsitz der zweitägige SOZ-Gipfel statt.

In einem am Samstag veröffentlichten Interview mit der amtlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua sagte Putin, der Gipfel werden die Fähigkeiten der SOZ "stärken, auf gegenwärtige Herausforderungen und Bedrohungen zu reagieren und die Solidarität im miteinander geteilten eurasischen Raum zu festigen". "All das wird dazu beitragen, eine gerechtere multipolare Weltordnung zu schaffen", versicherte der Kreml-Chef.

Der Politikwissenschaftler Dylan Loh von der Technischen Universität Nanyang in Singapur sagte der Nachrichtenagentur AFP, auch China stelle die SOZ seit langem als einen "nicht westlich geführten Machtblock" dar, der sich für eine andere Art internationaler Beziehungen einsetze und "demokratischer" sei.

Zu den SOZ-Staaten gehören China, Belarus, Indien, der Iran, Pakistan, Russland sowie vier zentralasiatische Staaten. Weitere 16 Länder sind als Beobachter oder "Dialogpartner" angegliedert. China und Russland nutzen die Organisation, um ihre Beziehungen zu zentralasiatischen Staaten zu stärken und ein Gegengewicht zu Zusammenschlüssen westlicher Staaten wie der Nato zu etablieren.

Das Treffen des Bündnisses am Sonntag und Montag ist das größte seit seiner Gründung im Jahr 2001. Dazu werden auch der iranische Präsident Massud Peseschkian und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan erwartet. Die Teilnehmerliste zeuge von "Chinas wachsendem Einfluss und der Attraktivität der SOZ als Plattform für nicht-westliche Länder", sagte Experte Loh.

Der am Samstagabend in Tianjin eingetroffene indische Regierungschef Narendra Modi will seinen Besuch am Montag für ein bilaterales Treffen mit Putin nutzen. Vorab telefonierte Modi nach eigenen Angaben mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, um über die Friedensbemühungen im Ukraine-Konflikt zu beraten.

Sie hätten sich über "die Bemühungen um die Wiederherstellung von Frieden und Stabilität ausgetauscht", schrieb Modi am Samstag in Onlinenetzwerken über das Telefonat. Indien unterstütze "alle Bemühungen in dieser Richtung uneingeschränkt".

Selenskyj nannte das Telefonat mit Modi "produktiv und wichtig". Er habe erneut seine Bereitschaft zu einem Treffen mit Putin bekräftigt, erklärte der ukrainische Präsident. Indien habe sich bereit erklärt, Russland und anderen Ländern bei dem Gipfel in China "entsprechende Signale zu senden".

Indien unterhält ungeachtet des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und trotz der Bemühungen um eine Annäherung an die USA und andere westliche Länder weiterhin enge Beziehungen zu Moskau. Modis Regierung hat Russlands Invasion bislang nicht verurteilt und sich stattdessen als Vermittler angeboten.

Auch China gibt sich im Ukraine-Krieg neutral und betont, dass es alle Bemühungen für einen Frieden zwischen Russland und der Ukraine unterstütze. Selenskyj wirft Peking allerdings vor, dass es nicht zur Beendigung des russischen Angriffskrieges beigetragen habe und Russland mit Drohnen unterstütze.

Der Ostasien-Experte Lim Tai von der japanischen Soka-Universität sagte, Putin brauche "alle Vorteile der SOZ als Player auf der Weltbühne und auch die Unterstützung der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt". Außerdem sei Russland an engeren Beziehungen zu Indien interessiert und die aktuellen Handelsstreitigkeiten zwischen Indien und den USA eröffneten dafür eine Gelegenheit.

Kurz nach dem SOZ-Gipfeltreffen veranstaltet China am Mittwoch in der Hauptstadt Peking eine riesige Militärparade anlässlich des 80. Jahrestags der Kapitulation Japans im Zweiten Weltkrieg. Außer Putin werden dazu mehr als 20 weitere Staats- und Regierungschefs erwartet, darunter Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un und Myanmars Junta-Chef Min Aung Hlaing. Indonesiens Staatschef Prabowo Subianto sagte seine Teilnahme wegen der gewaltsamen Proteste in seinem Land ab.

L.Janezki--BTB