Berliner Tageblatt - Gipfeltreffen in China: Xi übt Schulterschluss mit Modi und Putin

Der Gipfel findet bis Montag in der nordchinesischen Hafenstadt Tianjin statt. Der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit gehören China, Belarus, Indien, der Iran, Pakistan, Russland sowie vier zentralasiatische Staaten an. Weitere 16 Länder sind als Beobachter oder "Dialogpartner" angegliedert. China und Russland nutzen die Organisation, um ihre Beziehungen zu zentralasiatischen Staaten zu stärken und ein Gegengewicht zu Zusammenschlüssen westlicher Staaten wie der Nato zu etablieren.

Der am Samstagabend in Tianjin eingetroffene indische Regierungschef Modi besuchte China zum ersten Mal seit 2018. Bei seinem Treffen mit Xi zeigte er sich entschlossen, die Beziehungen zwischen Indien und China "auf der Grundlage von gegenseitigem Vertrauen, Würde und Einfühlsamkeit" zu verbessern. Dies werde "den Weg für das Wohlergehen der gesamten Menschheit ebnen".

Xi wiederum erklärte laut CCTV, die Beziehungen zwischen den beiden Ländern könnten stetig wachsen, wenn sie einander als "Chance zur Entwicklung statt als Bedrohung" sähen. Auch mit dem belarussischen Präsidenten und Putin-Verbündeten Alexander Lukaschenko führte Xi nach chinesischen Angaben bilaterale Gespräche.

China und Indien, die bevölkerungsreichsten Länder der Erde, sind erbitterte Rivalen. Zuletzt hatten jedoch Unsicherheiten im globalen Handel und in geopolitischen Fragen zu einer Annäherung zwischen Neu Delhi und Peking geführt.

Das Treffen des Bündnisses am Sonntag und Montag ist das größte seit seiner Gründung im Jahr 2001. Dazu reiste auch der türkische Staatschef Erdogan an, er kam am Sonntag ebenfalls zu bilateralen Gesprächen mit Xi zusammen. Wie aus einer Mitteilung aus Ankara hervorging, sollte dabei über die Lage im Gazastreifen und in der Ukraine gesprochen werden.

In den vergangenen Monaten trafen sich ukrainische und russische Unterhändler bereits zu drei Gesprächsrunden in der Türkei. Fortschritte in Richtung eines Endes der Kämpfe erzielten sie dabei jedoch nicht.

Das Gipfeltreffen wurde von weitreichenden Sicherheitsmaßnahmen begleitet. Weite Teile von Tianjin blieben für den Verkehr gesperrt, rund um den Veranstaltungsort wurden Sicherheitskräfte positioniert.

Modi wollte seinen Besuch in China auch für ein bilaterales Treffen mit Putin am Montag nutzen. Vorab tauschte er sich am Samstag nach eigenen Angaben in einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über "die Bemühungen um die Wiederherstellung von Frieden und Stabilität" aus. Indien unterstütze "alle Bemühungen in diese Richtung uneingeschränkt", schrieb Modi in Onlinenetzwerken dazu.

Selenskyj nannte das Telefonat mit Modi "produktiv und wichtig". Er habe erneut seine Bereitschaft zu einem Treffen mit Putin bekräftigt, erklärte er. Indien habe sich bereit erklärt, Russland und anderen Ländern bei dem Gipfel in China "entsprechende Signale zu senden".

Indien unterhält ungeachtet des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und trotz der Bemühungen um eine Annäherung an die USA und andere westliche Länder weiterhin enge Beziehungen zu Moskau. Modis Regierung hat Russlands Invasion bislang nicht verurteilt und sich stattdessen als Vermittler angeboten.

Auch China gibt sich im Ukraine-Krieg neutral und betont, dass es alle Bemühungen für einen Frieden zwischen Russland und der Ukraine unterstütze.

Der Ostasien-Experte Lim Tai von der japanischen Soka-Universität sagte, Putin brauche "alle Vorteile der SOZ als Player auf der Weltbühne und auch die Unterstützung der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt". Außerdem sei Russland an engeren Beziehungen zu Indien interessiert und die aktuellen Handelsstreitigkeiten zwischen Indien und den USA eröffneten dafür eine Gelegenheit.

Kurz nach dem Gipfeltreffen veranstaltet China am Mittwoch in der Hauptstadt Peking eine riesige Militärparade anlässlich des 80. Jahrestags der Kapitulation Japans im Zweiten Weltkrieg. Außer Putin werden dazu mehr als 20 weitere Staats- und Regierungschefs erwartet, darunter Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un und Myanmars Junta-Chef Min Aung Hlaing.

D.Schneider--BTB