Berliner Tageblatt - Putin nutzt SOZ-Gipfel in China für zahlreiche bilaterale Gespräche

Bei dem bilateralen Treffen mit Erdogan pries Putin die Vermittlungsbemühungen der Türkei im Ukraine-Krieg. Er sei "zuversichtlich, dass die besondere Rolle der Türkei in diesen Angelegenheiten weiterhin gefragt sein wird", sagte Putin. Die Türkei hatte sich seit Beginn des Ukraine-Krieges vor mehr als drei Jahren als Vermittler angeboten. Unterhändler beider Seiten trafen sich jüngst zu drei Gesprächsrunden in der Türkei. Einen Durchbruch in Richtung eines Endes der Kämpfe erzielten sie dabei jedoch nicht.

Indiens Premierminister Modi veröffentlichte seinerseits im Onlinedienst X ein Bild, auf dem er und Putin in demselben Auto zum Treffen fahren. "Gespräche mit ihm sind immer aufschlussreich", schrieb Modi dazu über Putin. Vor dem Treffen mit Putin hatte Modi bei der Eröffnung des Gipfels die "spezielle und privilegierte strategische Partnerschaft" seines Landes mit Moskau gelobt.

Russische Staatsmedien berichteten, dass die beiden Politiker vor ihrem offiziellen bilateralen Treffen fast eine Stunde lang "von Angesicht zu Angesicht" in Putins gepanzertem Präsidentenwagen gesprochen hätten.

Xi hatte das Gipfeltreffen zuvor offiziell eröffnet. In seiner Eröffnungsrede nannte Chinas Staatschef die aktuelle Weltlage "chaotisch und verschlungen". Die Mitgliedstaaten der SOZ sähen sich mit noch größeren Herausforderungen in puncto Sicherheit und Entwicklung konfrontiert. Mit dem "Geist von Shanghai" seien diese zu bewältigen.

Putin betonte seinerseits, die Welt benötige ein "System, das die veralteten eurozentrischen und euro-atlantischen Modelle ersetzt" und die Interessen so vieler Länder wie möglich berücksichtige. Er bedankte sich für die "Bemühungen und Vorschläge Chinas, Indiens und unseren weiteren strategischen Partnern, die darauf abzielen, bei der Lösung der ukrainischen Krise zu helfen".

Der Kreml-Chef nutzte seine Rede zudem, um den Westen erneut für den Ukraine-Krieg verantwortlich zu machen. "Diese Krise wurde nicht durch Russlands Angriff auf die Ukraine ausgelöst, sondern ist das Ergebnis eines Staatsstreichs in der Ukraine, der vom Westen unterstützt und provoziert wurde", sagte Putin unter Anspielung auf die pro-europäischen Proteste auf dem Kiewer Maidan-Platz von 2014.

Auf Putins Programm stand für Montag auch ein Treffen mit dem iranischen Präsidenten Massud Peseschkian. Dabei dürfte es neben dem Ukraine-Krieg auch um das iranische Atomprogramm gehen.

Der SOZ gehören China, Belarus, Indien, der Iran, Pakistan, Russland sowie vier zentralasiatische Staaten an. Weitere 16 Länder sind als Beobachter oder "Dialogpartner" angegliedert. China und Russland nutzen die Organisation, um ihre Beziehungen zu zentralasiatischen Staaten zu stärken und ein Gegengewicht zu Zusammenschlüssen westlicher Staaten wie der Nato zu etablieren.

Die SOZ-Mitgliedstaaten unterzeichneten am Montag eine Erklärung, in der sie sich auf eine verstärkte Zusammenarbeit in Bereichen wie Sicherheit und Wirtschaft einigten, wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Sie einigten sich demnach zudem "einstimmig" darauf, Laos als "Dialogpartner" aufzunehmen.

Unterdessen brach Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un nach China auf, wo er am Mittwoch zu einer Militärparade zum 80. Jahrestag der Kapitulation Japans im Zweiten Weltkrieg eingeladen ist. Kim sei "an Bord eines Sonderzuges" aus Pjöngjang abgefahren, berichtete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap.

Die Parade in Peking wird das Ende des dreitägigen SOZ-Gipfels markieren. Auch Serbiens Staatschef Alexander Vucic wird nach Angaben seines Büros daran teilnehmen. Vucic reise am Dienstag nach China, um in Peking mit Xi und Putin zusammenzukommen, erklärte sein Büro.

Der serbische Staatschef pflegt traditionell gute Beziehungen zu Moskau, EU-Sanktionen gegen Russland trägt Serbien trotz seines Status als EU-Beitrittskandidat nicht mit. Mit Xi und Putin verbindet Vucic zudem eine ablehnende Haltung gegenüber der Nato.

L.Dubois--BTB