Berliner Tageblatt - SOZ-Gipfel: Putin trifft Irans Staatschef Peseschkian zu Gespräch über Atomprogramm

Die Angriffe "gegen zivile Atominfrastruktur" Teherans hätten gegen das "Völkerrecht und die Grundlagen der UN-Charta verstoßen", heißt es in der Erklärung. Mit Blick auf die von europäischen Ländern beantragte Wiedereinsetzung von UN-Sanktionen gegen den Iran warnten die SOZ-Staaten zudem vor einer "Neuinterpretation" einer UN-Resolution. Diese hatte das iranische Atomabkommen von 2015 bestätigt.

Die Sanktionen gegen Teheran waren mit dem 2015 abgeschlossenen Atomabkommen mit dem Iran aufgehoben worden. Das Abkommen war damals geschlossen worden, um den Iran am Bau von Atomwaffen zu hindern.

Am Donnerstag hatten Deutschland, Frankreich und Großbritannien den sogenannten Snapback-Mechanismus zur Wiedereinsetzung von Sanktionen des UN-Sicherheitsrats gegen Teheran beantragt und begründeten dies damit, dass sich Teheran nicht an seine Verpflichtungen zur Begrenzung seines Atomprogramms halte. Der Iran verurteilte den Schritt als "illegal" und kündigte Konsequenzen an.

"Jeder Versuch, die Resolution falsch oder willkürlich neu zu interpretieren", würde "die Autorität des UN-Sicherheitsrats untergraben", erklärten die SOZ-Staaten.

Chinas Staatschef Xi Jinping hatte anlässlich des zweitägigen SOZ-Gipfeltreffens in Tianjin mehr als 20 Staats- und Regierungschefs zu Gast, darunter neben Kreml-Chef Putin, Indiens Regierungschef Narendra Modi und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auch Irans Präsidenten Peseschkian.

Der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit gehören China, Belarus, Indien, der Iran, Pakistan, Russland sowie vier zentralasiatische Staaten an. Weitere 16 Länder sind als Beobachter oder "Dialogpartner" angegliedert. China und Russland nutzen die Organisation, um ihre Beziehungen zu zentralasiatischen Staaten zu stärken und ein Gegengewicht zu Zusammenschlüssen westlicher Staaten wie der Nato zu etablieren.

P.Anderson--BTB