Berliner Tageblatt - Macron empfängt Selenskyj vor Treffen der Koalition der Willigen

Die Koalition der Willigen, etwa 30 überwiegend europäische Staaten, treffen am Donnerstagvormittag im hybriden Format zusammen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nimmt nach Angaben aus Regierungskreisen per Videoschalte teil. Wer neben Selenskyj in Paris erwartet wird, war zunächst nicht bekannt.

Thema des Treffens seien die sogenannten Sicherheitsgarantien für die Ukraine im Fall eines Waffenstillstands, hieß es im Elysée. "Die Botschaft des Treffens lautet: Wir sind nicht nur willens und fähig, sondern bereit." Dies solle die USA dazu motivieren, ihren Druck auf Russland zu verstärken, um zu einem Waffenstillstand zu kommen.

Um konkrete Beiträge zu den Sicherheitsgarantien soll es nach Angaben des Elysée am Donnerstag nicht gehen. Man sei sich aber einig, dass sich jeder "nach seinen Fähigkeiten" einbringen sollte. Dies könnte auch bedeuten, dass die Bundeswehr sich nicht an den von Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer ins Gespräch gebrachten Bodentruppen beteiligen wird.

Merz hatte am Vortag mit Blick auf eine Entsendung deutscher Truppen in die Ukraine "erhebliche Vorbehalte" geltend gemacht. Dazu gebe es keine konkreten Pläne, und es müsse ohnehin erst einmal ein Waffenstillstand erreicht werden, sagte Merz am Dienstag in einem Interview mit dem Sender Sat1.

Nach französischer Darstellung umfassen die Sicherheitsgarantien drei Blöcke: die weitere Unterstützung der ukrainischen Armee; westliche Bodentruppen, die nicht die Grenze schützen, sondern in erster Linie ein Signal an Russland senden sollen; und zuletzt eine Absicherung durch die USA, deren Ausgestaltung unklar bleibt. "Eine Abschreckung in mehreren Stufen", so hieß es im Elysée.

Macron und Starmer wollen die Sitzung der Koalition der Willigen am Donnerstagvormittag gemeinsam leiten. Es war zunächst offen, ob es am Ende eine Pressebegegnung geben werde.

Am Montag war die Frist für ein von US-Präsident Donald Trump in Aussicht gestellte Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Selenskyj abgelaufen.

L.Janezki--BTB