Nepals Regierungschef tritt nach tödlichen Protesten zurück / Foto: © AFP
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Nepals Regierungschef tritt nach tödlichen Protesten zurück
Nach den tödlichen Protesten gegen die Blockade von Onlinediensten in Nepal hat Regierungschef KP Sharma Oli seinen Rücktritt verkündet. Er habe sein Amt niedergelegt, "damit Maßnahmen für eine politische Lösung und eine Beilegung der Probleme ergriffen werden können", erklärte er am Dienstag in einem Schreiben an den nepalesischen Präsidenten Ram Chandra Paudel.
Mehrere Onlinenetzwerke wie Facebook, Youtube und X waren am Freitag in Nepal vorübergehend gesperrt worden. Dies löste insbesondere bei jungen Menschen Proteste aus. Zahlreiche Demonstranten gingen am Montag auf die Straßen und forderten eine Aufhebung der Blockade. Mindestens 19 Menschen wurden bei dem Vorgehen der Polizei gegen die Proteste getötet. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International setzten die Beamten scharfe Munition ein.
Oli ordnete in der Nacht zum Dienstag eine Untersuchung zu den Todesfällen an. Zudem wurde die Blockade der Onlinedienste aufgehoben. Im Zentrum der Hauptstadt Kathmandu setzten Demonstranten aber trotz einer Ausgangssperre ihre Proteste am Dienstag fort, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP berichtete.
Oli war im Juli 2024 zum vierten Mal zum Regierungschef in dem Himalaya-Staat ernannt worden. Der 73-jährige Vorsitzende der Nepalesischen Kommunistischen Partei hatte das Amt erstmals 2015 übernommen. Seine Regierung sah sich mit einer wachsenden Unzufriedenheit über die politische Instabilität, die Korruption und die schleppende wirtschaftliche Entwicklung in Nepal konfrontiert.
C.Meier--BTB