Berliner Tageblatt - Nepals Regierungschef tritt zurück - Demonstranten setzen Parlamentsgebäude in Brand

Mehrere Onlinenetzwerke wie Facebook, Youtube und X waren am Freitag in Nepal vorübergehend gesperrt worden. Tausende Demonstranten forderten am Montag bei Protesten in Kathmandu und anderen Städten eine Aufhebung der Blockade. Die Polizei ging gewaltsam gegen die Demonstranten vor. Mindestens 19 Menschen wurden getötet. Nach Angaben von Zeugen und Reportern der Nachrichtenagentur AFP setzen die Beamten unter anderem Tränengas, Wasserwerfer und auch scharfe Munition ein.

Regierungschef KP Sharma Oli erklärte am Dienstag, er habe sein Amt niedergelegt, "damit Maßnahmen für eine politische Lösung und eine Beilegung der Probleme ergriffen werden können". Oli hatte in der Nacht zum Dienstag eine Untersuchung zu den Todesfällen angeordnet. Zudem wurde die Blockade der Onlinedienste aufgehoben. Im Zentrum der Hauptstadt Kathmandu setzten Demonstranten aber trotz einer Ausgangssperre ihre Proteste am Dienstag fort, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP berichtete.

Demonstranten zogen auch zum Sitz des Parlaments in Kathmandu. "Hunderte Menschen haben das Parlamentsgelände gestürmt und das Hauptgebäude in Brand gesetzt", sagte Parlamentssprecher Ekram Giri der Nachrichtenagentur AFP. Auch Olis Haus wurde laut Medienberichten attackiert und in Brand gesetzt. Zudem wurden Regierungsgebäude angegriffen, wie ein AFP-Fotograf und örtliche Medien berichten.

Oli war im Juli 2024 zum vierten Mal zum Regierungschef in dem Himalaya-Staat ernannt worden. Der 73-jährige Vorsitzende der Nepalesischen Kommunistischen Partei hatte das Amt erstmals 2015 übernommen. Seine Regierung sah sich mit einer wachsenden Unzufriedenheit über die politische Instabilität, die Korruption und die schleppende wirtschaftliche Entwicklung in Nepal konfrontiert.

G.Schulte--BTB