Berliner Tageblatt - Präsidentin Sandu: Moldau vor "wichtigster Wahl seiner Geschichte"

In Moldau wird am 28. September ein neues Parlament gewählt. Das Land liegt zwischen der Ukraine und dem EU-Mitgliedstaat Rumänien. Sandu und ihre europäischen Verbündeten haben Moskau wiederholt vorgeworfen, das 2,6-Millionen-Einwohner-Land destabilisieren zu wollen. Die ehemalige Sowjetrepublik ist permanent Ziel russischer Propaganda und Desinformation.

Russland habe sein "volles Arsenal an hybriden Angriffen" gegen Moldau entfesselt, betonte Sandu am Dienstag. "Das Schlachtfeld sind unsere Wahlen." Russland wolle Moldau "an der Wahlurne erobern", es gegen die Ukraine nutzen und in eine "Startrampe für hybride Angriffe in der Europäischen Union verwandeln", sagte Sandu.

Sandu treibt seit ihrer ersten Wahl zur Präsidentin 2020 die Bindung an die EU voran. Ihr Land hatte sich nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Frühjahr 2022 für den Beitritt zur EU beworben. Seit Juni 2024 hat es den Status eines Beitritts-Kandidaten. Sandu war 2024 für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden. Auch ein Referendum über eine Verankerung des EU-Beitritts in der Verfassung ging knapp zu Gunsten des pro-europäischen Lagers aus.

Bei ihrem Auftritt in Straßburg betonte Sandu, Moldaus Weg in die EU sei nicht nur eine Frage der Werte, sondern "eine Frage des Überlebens". Moldau und die Ukraine seien bereit, die nächste Stufe der Beitrittsverhandlungen zu nehmen. Sandus Rede wurde von den Abgeordneten des EU-Parlaments mit stehenden Ovationen gewürdigt.

Der Parlamentswahl in Moldau wird in Europa große Bedeutung beigemessen. Anlässlich des moldauischen Unabhängigkeitstags waren Ende August Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der französische Präsident Emmanuel Macron und der polnische Regierungschef Donald Tusk zu einem Solidaritätsbesuch nach Chisinau gereist.

P.Anderson--BTB