Miersch nach NRW-Kommunalwahl: "Lehnen uns nicht zurück" / Foto: © AFP/Archiv
-
NHL: Hurricanes auf Kurs
-
Industrie-Studie: Enormes Potenzial durch Recycling und Wiederverwendung
-
NBA: Knicks dominieren erstes Spiel gegen 76ers
-
Stars präsentieren sich bei Met-Gala in New York in ausgefallenem Stil
-
Guardiola geschockt: "Machen weiter, bis es vorbei ist"
-
Weimer will Digitalabgabe in nächsten Wochen auf Weg bringen
-
Bundeskanzler Merz empfängt portugiesischen Regierungschef
-
Bundesaußenminister Wadephul empfängt isarelischen Kollegen Saar in Berlin
-
Armenien und EU wollen bei Gipfel in Eriwan Beziehungen vertiefen
-
Unionsfraktion wählt Spitze neu - SPD-Fraktion mit Bilanz zu einem Jahr Koalition
-
Iran-Krieg: Britischer Premier Starmer ruft zu Deeskalation auf
-
US-Schauspieler Lively und Baldoni einigen sich auf Beilegung ihres Rechtsstreits
-
Pulitzer-Preise: Berichterstattung über Trump-Regierung gewürdigt
-
Verkehrsminister Schnieder verteidigt Tankrabatt - Absage an Tempolimit
-
Russland kündigt Waffenruhe für 8. Mai an - Selenskyj verkündet Feuerpause ab Mittwoch
-
Drama im Snooker-Finale: Wu gewinnt ersten WM-Titel
-
Vorteil Arsenal: ManCity patzt im Titelrennen
-
US-Einsatz in Straße von Hormus: Sorge vor neuer militärischer Eskalation wächst
-
New York: Hakenkreuz-Schmierereien an Synagoge und Häusern
-
Berauscht am Steuer: Britney Spears entgeht durch Geständnis dem Knast
-
Amokfahrer rast durch Leipziger Fußgängerzone: Zwei Tote und mehrere Verletzte
-
US-Schauspielerin Demi Moore wird Mitglied der Jury beim Filmfestival von Cannes
-
Arsenal: Havertz im Kader für Halbfinal-Rückspiel
-
US-Außenminister Rubio trifft Papst Leo XIV. am Donnerstag in Rom
-
Mindestens neun Tote nach neuen russischen Angriffen auf die Ukraine
-
Verdächtiger Autofahrer von Leipzig ist 33-jähriger Deutscher
-
Nach Tat in Leipziger Innenstadt: Kretschmer spricht von "mutmaßlicher Amokfahrt"
-
Auto fährt durch Leipziger Fußgängerzone: Zwei Tote und mehrere Verletzte
-
"Schade und nachteilig": Pistorius besorgt wegen US-Rückzieher bei Tomahawks
-
Zwei Tote bei Vorfall mit Auto in Leipziger Fußgängerzone - auch Verletzte
-
Schweden: 23 Unbeteiligte in drei Jahren bei Schießereien zwischen Banden getötet
-
US-Einsatz in Straße von Hormus: Marineschiffe durchfahren Meerenge
-
Polizei: Mehrere Verletzte bei Vorfall mit Auto in Leipziger Innenstadt
-
Gericht: Mangelhaft gehaltene Hunde dürfen von Amts wegen verkauft werden
-
EPG-Gipfel: US-Truppenabzug drängt Europäer zu mehr Unabhängigkeit bei Verteidigung
-
Frankreich mahnt zur weltweiten Reduzierung von Methan-Ausstoß
-
Mädchen jahrelang eingesperrt: Fünf Jahre Haft für Mutter in Siegen
-
Möglicher Hormus-Einsatz: Minenjagdboot "Fulda" unterwegs Richtung Mittelmeer
-
Bundesregierung will Schutz vor Cyberangriffen besser koordinieren
-
Russische Schattenflotte: Schweden nimmt Kapitän von gestopptem Schiff fest
-
Keine US-Marschflugkörper: Bundesregierung will zügig eigene Systeme entwickeln
-
Fast fünf Jahre Haft nach Schlägerei mit tödlichem Ausgang in Trier
-
Meistermacher Aubin verlässt Eisbären: Wechsel nach Bern
-
Nach US-Zolldrohungen: EU-Handelskommissar trifft am Dienstag US-Handelsbeauftragten
-
Hantavirus: 149 Menschen sitzen auf Kreuzfahrtschiff vor Kapverden fest
-
Saison-Aus für Freiburger Suzuki
-
Gaza-Hilfsflotte: Italienische Justiz ermittelt wegen Freiheitsberaubung
-
Auf der Suche nach Hund: Frau durch Selbstschussanlage in Gommern schwer verletzt
-
Studie ergibt sehr hohe Zustimmung zur liberalen Demokratie
-
Aufrufe zu Anschlägen auf Politiker: Prozess gegen Reichsbürger in Düsseldorf
Miersch nach NRW-Kommunalwahl: "Lehnen uns nicht zurück"
SPD-Bundestagsfraktionschef Matthias Miersch hat die Verluste für seine Partei bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen als Auftrag an die schwarz-rote Bundesregierung gewertet. Die Koalition müsse klarmachen, dass sie die Sorgen der Menschen ernst nehme, sagte Miersch am Montag in Berlin. Unter anderem mit dem für diese Woche geplanten Bundestagsbeschluss zu Milliardenspritzen für die Länder und Kommunen wolle die Regierung zeigen: "Es geht voran", sagte Miersch weiter.
Die SPD hatte am Sonntag bei der Kommunalwahl im bevölkerungsreichsten Bundesland im Vergleich zu 2020 rund 2,2 Prozentpunkte verloren und kam auf nur noch 22,1 Prozent. Die im Bund mitregierende CDU verlor rund einen Punkt, blieb aber auf Platz eins mit 33,3 Prozent. Hohe Gewinne fuhr die AfD ein und kam auf 14,5 Prozent - ein Plus von 5,1 Punkten.
Für ihn bedeute das Ergebnis "Licht und Schatten", kommentierte Miersch den Wahlausgang. Er verwies auch auf den Bundestrend, in dem die SPD seit Monaten schwächelt. "Das Ergebnis kann uns trotzdem nicht zufriedenstellen", sagte er. "Wir lehnen uns nicht zurück." Miersch betonte, dass die Koalition in dieser Woche im Bundestag mit dem Haushalt für das laufende Jahr massive Investitionen ermöglichen wolle, unter anderem in den Wohnungsbau.
F.Pavlenko--BTB