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Luftraumverletzungen: Von der Leyen fordert mehr Unabhängigkeit der EU in Sicherheitsfragen
Nach wiederholten Verletzungen des Luftraums von Nato-Staaten durch Russland hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine größere Unabhängigkeit der EU in Sicherheitsfragen gefordert. Angesichts der "äußerst schwerwiegenden" Vorfälle brauche die EU "eine wesentlich stärkere europäische Säule" in Sicherheitsfragen, während "die Nato der Mittelpunkt unserer kollektiven Verteidigung bleiben muss", erklärte von der Leyen in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit mehreren Zeitungen, darunter der "Welt am Sonntag".
"Wir werden jeden Zentimeter der europäischen Grenzen schützen", betonte die EU-Kommissionspräsidentin. Zugleich erklärte von der Leyen, die EU sei bereits dabei, ihre Verteidigungsfähigkeit auszubauen: "Wir schließen unsere Fähigkeitslücken. Wir beschleunigen Verfahren. Wir mobilisieren bis zu 800 Milliarden Euro für Verteidigung."
Die EU-Kommissionspräsidentin machte deutlich, dass die Mitgliedstaaten "immer selbst die Verantwortung" für ihre Truppen trügen. 30 der 32 Nato-Staaten seien europäisch. "Wenn wir also die europäische Säule in der Nato stärken, stärken wir damit zugleich die militärische Stärke Europas und seine Fähigkeit, sich selbst zu verteidigen", erklärte von der Leyen.
Nach Angaben des estnischen Außenministeriums waren am Freitag drei russischen Kampfflugzeuge nahe der zu Estland gehörenden Insel Vaindloo über dem Finnischen Meerbusen vorgedrungen und dort für insgesamt zwölf Minuten geblieben. Bei dem jüngsten Vorfall handelt es sich um die mutmaßlich dritte russische Verletzung des Nato-Luftraums binnen weniger Tage. Russische Drohnen hatten zuvor bereits den Luftraum der EU- und Nato-Mitgliedsstaaten Polen und Rumäniens verletzt.
Der Nato-Rat befasst sich Anfang der Woche mit den Konsequenzen aus dem Eindringen russischer Kampfjets in den estnischen Luftraum.
O.Krause--BTB